Krieg und Terror - Die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine Folgen

Die israelische Offensive im Gazastreifen geht weiter, das Ziel ist unverändert die Stadt Rafah - obwohl der Internationale Gerichtshof eine sofortiges Ende der Angriffe gefordert hat. Ein Armeesprecher sagte, es seien mehrere palästinensische Bewaffnete getötet worden, die zuvor auf Soldaten geschossen hätten. Zudem habe man in Rafah weitere Waffenlager und Tunnelschächte gefunden. Der Internationale Gerichtshof hatte Israel gestern zu einer sofortigen Beendigung des Militäreinsatzes in Rafah verpflichtet.

Eigentlich müsste der israelische Militäreinsatz in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens sofort gestoppt werden. Das hat zumindest der Internationale Gerichtshof entschieden. Israel sieht das anders und hat das in einer Stellungnahme deutlich gemacht. Darin verweisen das Außenministerium und das Büro für nationale Sicherheit auf das Recht zur Selbstverteidigung.

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat heute entschieden, dass Israel die Offensive in Rafah im Süden des Gazastreifens sofort beenden muss. Nach Auffassung der Richter ist die humanitäre Lage in Rafah inzwischen desaströs. Es seien noch mehr Maßnahmen nötig, um weiteren Schaden für die Zivilbevölkerung abzuwenden. Hintergrund ist ein Eilantrag Südafrikas, der Teil einer umfassenden Klage des Landes ist, in der Israel des Völkermords beschuldigt wird. Israel weist die Vorwürfe zurück. Es ist nicht die erste Schlappe, die Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof erleidet.