Der Tag Folgen

Seit 45 Jahren beherrschen die Mullahs den Iran. Am 11. Februar 1979 übernahm Ajatollah Chomeini die Macht und der besondere Jahrestag wurde im Land gefeiert. Aber eigentlich ist einem Großteil der Bevölkerung schon lange nicht mehr nach Jubel zumute. Zwei Drittel der Iraner leben unterhalb der Armutsgrenze, und viele sind schon lange der Meinung, dass das religiös-politische System die Probleme nicht lösen kann. Frauen werden systematisch unterdrückt, politische Gegner hingerichtet. Nun stehen Wahlen an und die Machthaber fürchten sich vor den Vielen, die nicht an diesen Wahlen teilnehmen wollen. Es könnten bis zu 90% sein. Ein klares Signal an die Führung. Dem Iran käme ein äußerer Feind gerade sehr gelegen. Daher die Drohungen gegen Israel und die USA. Wie geht es dem Iran? Darüber wollen wir sprechen mit unserer Korrespondentin Isabel Gotovac, mit der Filmemacherin Baher Ebrahim (16 Frauen) , der Autorin Shida Bazyar (Nachts ist es leise in Teheran), und über die Rolle des Iran im Nahen Osten mit Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik Podcast-Tipp: Iran im Herzen Persönliche Geschichten zur #IranRevolution aus Deutschland. Weil die Themen Feminismus, Empowerment und Kampf um Demokratie dort, uns auch hier bewegen. https://www.ardaudiothek.de/sendung/cosmo-iran-im-herzen/94531946/

Die AfD ist eine Partei am rechten Rand des politischen Spektrums. In Sachsen stuft der Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein. Doch ist die Partei als Ganze deshalb schon verfassungswidrig? Könnte, anders als bei der NPD 2017, ein Verbotsantrag als begründet akzeptiert und durchgesetzt werden? Und ist es überhaupt sinnvoll, eine Partei, der in einigen Regionen Deutschlands mehr als ein Drittel der Bevölkerung folgt, zu verbieten? Ja, sagen manche, denn wenn sie erstmal an der Macht ist, wird es keine gesetzliche Möglichkeit mehr dazu geben. Darüber wollen wir sprechen, mit dem ehemaligen Verfassungsrichter Peter Michael Huber, dem Verfassungsjuristen Alexander Thiele von der Business & Law School Berlin, sowie mit den Journalisten Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung und Patrick Bahners von der FAZ. Podcast-Tipp: 11 km - der Tagesschau-Podcast Vernetzung der AfD: "So gefährlich wie nie" “Privat”. So kommentierte die AfD bislang das Geheimtreffen mit Rechtsextremisten Ende November in einem Hotel bei Potsdam. Die Correctiv-Recherche hatte allerdings offengelegt, dass auch Roland Hartwig, bis dato Referent von AfD Parteichefin Alice Weidel, dabei war. Tage später wurde der Arbeitsvertrag von Hartwig “im beidseitigen Einvernehmen aufgelöst”. Die Konsequenz für nicht bekannte Alleingänge? Katja Riedel erzählt bei 11KM über die Recherche von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung, die zeigt: Die AfD hat bis in die Parteispitze mehr mit dem Potsdamer Treffen zu tun als bisher bekannt. Im Fokus: Arne Friedrich Mörig, Sohn des Veranstalters des "Potsdamer Treffens”. Wie weit reichen die Verbindungen zwischen AfD und Rechtsextremen und wie gefährlich ist das für die Demokratie? https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/vernetzung-der-afd-so-gefaehrlich-wie-nie/tagesschau/13131157/

Es muss wichtig sein. Sonst würde der Bundeskanzler wohl kaum für ein Gespräch mit dem US-Präsidenten extra nach Washington reisen. Die drängenden Fragen liegen auf der Hand: Werden die USA die Ukraine im Stich lassen? Es muss wichtig sein. Sonst würde der Bundeskanzler wohl kaum für ein Gespräch mit dem US-Präsidenten extra nach Washington reisen. Die drängenden Fragen liegen auf der Hand: Werden die USA die Ukraine im Stich lassen? Wie lässt sich eine Eskalation des Konfliktes im Nahen Osten noch verhindern? Scholz und Biden loben sich gerne gegenseitig. So war es beim letzten Besuch auch schon. Doch jetzt ist da noch der „weiße Elefant“ im Raum: Unausgesprochen geht es auch um Donald Trump. Was wäre, wenn er die Präsidentschaftswahl im November gewinnen sollte? Wäre Deutschland, wäre Europa darauf vorbereitet? Darüber reden wir u.a. mit den Politikwissenschaftlern Prof Christian Lammert und Prof Stephan Bierling, sowie mit unseren Korrespondenten in Washington und Brüssel.