BR24 Thema des Tages Folgen

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger hat sich in Schwung geredet in seiner Regierungserklärung im Landtag. Er zeichnete ein eher düsteres Bild der Wirtschaft, betonte aber auch, dass der Freistaat im Vergleich zu anderen Bundsländern immer noch gut da stehe. Aiwangers Rede, was die Opposition dazu sagte und das Verhältnis zwischen Aiwanger und Ministerpräsident Söder. Dazu spricht unsere Redakteurin Stefanie Meyer-Negle im unserem Landtags-Korrespondenten Julian von Löwis. Er hat die Debatte im Parlament verfolgt. // Moderation: Holger Romann.

Gut drei Jahre ist es inzwischen her, dass die Bundeswehr und westliche Verbündete aus Afghanistan abgezogen sind. Unter der darauffolgenden Herrschaft der islamistischen Taliban leidet ein Großteil der Bevölkerung; das gilt vor allem die ehemaligen Ortskräfte und für Frauen. Insgesamt habe sich die humanitäre Lage erheblich verschlechtert, sagt Henrike Bittermann von der Hilfsorganisation Caritas International, die für Afghanistan zuständig ist und deswegen immer wieder vor Ort war, im BR24-Thema des Tages. Heute kommt auch der Afghanistan-Untersuchungsausschuss wieder zu einer Sitzung zusammen und befragt den ehemaligen Entwicklungsminister Müller und dem früheren Außenminister Maas. Der SPD-Politiker gilt als einer der Hauptverantwortlichen für die hektische Evakuierung der deutschen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul im Sommer 2021. // Redaktion: Janina Böhm / Moderation: Hannes Kunz

Es ist das letzte Mittel, wenn nichts anderes mehr geht: Menschen, die wegen einer Krankheit oder einer Behinderung betreut werden, die dürfen auch gegen ihren Willen ärztlich behandelt werden. Dann kommt es zu sogenannten Zwangsmaßnahmen. Zum Beispiel Demenzkranke, die die Einnahme von Medikamenten verweigern oder eine Dialyse ablehnen, obwohl sie die brauchen. Bislang durften solche Eingriffe nur in Kliniken stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht erlaubt nun auch Ausnahmen von dieser Regel. Max Bauer schildert, wie die Karlsruher Richter gerungen haben. Peter Brieger, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und ärztlicher Direktor des Isar-Amper-Klinikums in München, sieht das Urteil positiv, fordert aber auch Nachholbedarf bei der Dokumentation von Zwangsbehandlungen. Moderation: Holger Romann; Redaktion: Claudia Schaffer