Wie erwartet, hat Bundeskanzler Scholz in seiner Regierungserklärung im Bundestag angekündigt, wann er die Vertrauensfrage beantragen wird. Es ist der 11. Dezember. Der Bundestag kann dann 16. Dezember entscheiden und damit kann Ende Februar gewählt werden. Die Entlassung von Bundesfinanzminister Lindner vergangene Woche bezeichnete Scholz als richtig und unvermeidlich. Und was der Kanzler noch gesagt hat und wie die Opposition reagierte, darüber Helene Köck mit unserem Hauptstadtkorrespondenten Björn Dake gesprochen. Redaktion Stefanie Meyer-Negle
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Folgen von BR24 Thema des Tages
1339 Folgen
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Folge vom 13.11.2024Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz
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Folge vom 12.11.2024Wie steht es um die Reserve der Bundeswehr?Wer bei der Bundeswehr eine Grundausbildung als Soldat gemacht hat, bleibt sein Leben lang Reservist. Er oder sie kann dann im bei einem Angriff eingesetzt werden, um Deutschland zu verteidigen. Geschützt werden soll im Verteidigungsfall alles, was strategisch wichtig ist: Flughäfen, wichtige Verbindungsstraßen oder Elektrizitätswerke. Ziel ist es, die aktive Truppe zu entlasten.Im Zuge der von der Politik ausgerufenen "Zeitenwende" ist auch der Job als Reservist wichtiger geworden. In Bayern wurde vor einigen Jahren das "Heimatschutzregiment 1" ins Leben gerufen. Am Anfang war es ein Pilotprojekt, dann der erste Verband dieser Art in ganz Deutschland. Kilian Neuwert hat den Aufbau des Regiments begleitet und nun eine Übung in Schwaben besucht.
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Folge vom 11.11.2024Die Ampel ist gescheitert!Dass es eine vorgezogene Neuwahl geben soll, ist unstrittig - die Frage ist nur: Wann? Was für eine möglichst zeitnahe Vertrauensfrage spricht und was dagegen - dazu ein PRO und CONTRA unserer Berlin-Korrespondenten. Außerdem spricht unsere Moderatorin Theresia Graw mit Jasmin Riedl von der Bundeswehr-Uni München.
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Folge vom 11.11.2024Weltklimakonferenz im Ölstaat Aserbaidschan: Was ist zu erwarten?In Baku in Aserbaidschan beginnt heute die UN-Kimakonferenz. Wir untersuchen die Rahmenbedingungen, fragen nach den Problemen und Erwartungen - und wie realistisch diese sind. Daniela Stahl spricht mit BR-Agrarexperte Simon Plentinger und ARD-Korrespondent Jan Zimmermann, der auch Einschätzungen von Bundesumweltministerin Lemke und vom Grünen-Abgeordneten Hofreiter eingeholt hat.