Die SPD warnt, das Bundeswirtschaftsministerium beruft einen Kerosin-Gipfel ein, gibt sich ansonsten aber betont entspannt. Vor ein paar Wochen hatte die internationale Energiebehörde IEA gewarnt, dass in Europa bereits im Mai das Kerosin ausgehen könnte. Das ist ein Politikum, geht es hier doch nicht „nur“ um die Wirtschaft, sondern auch um den bald anstehenden SommerurlaubWeiterlesen
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Folge vom 22.04.2026Kerosinmangel – Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen
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Folge vom 22.04.2026Amtsdeutsch für Sozialkahlschlag: „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“Bund, Länder und Kommunen verhandeln im Geheimen die Abwicklung der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge. Ein geleaktes Arbeitspapier mit Dutzenden Zumutungen und Grausamkeiten sorgt für Entsetzen. Behinderte, Kinder, Alleinerziehende, Flüchtlinge: für die Entscheider allesamt nur Kostenfaktoren. Der Mensch dahinter spielt keine Rolle mehr. Von Ralf Wurzbacher.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Die Regierungskoalition arbeitet mit FeuereiferWeiterlesen
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Folge vom 21.04.2026„Wir sollten die Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre erhöhen“ – ja, im Interesse der RüstungsindustrieKriegstüchtig heißt: Es betrifft alle – die einen früher, die anderen später. Das verdeutlicht ein weiteres Mal eine aktuelle Nachricht. Der Chef des Reservistenverbandes will die Altersgrenze für Reservisten anheben. „Wir sollten die Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre erhöhen“, so Bastian Ernst gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der 39-jährige CDU-Politiker,Weiterlesen
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Folge vom 21.04.2026Berlin: NOlympia-Bündnis startet Volksbegehren gegen OlympiabewerbungAuf den ersten Blick könnte man den Eindruck gewinnen, Berlin sei so etwas wie das Zentrum der direkten Demokratie. Quasi permanent gibt es diverse Initiativen für Volksbegehren mit dem Ziel, die Landesregierung zur Übernahme der formulierten Forderungen zu bewegen oder andernfalls einen Volksentscheid darüber anzustreben. Derzeit laufen Unterschriftensammlungen für die eher merkwürdigen Kampagnen „Berlin autofrei”Weiterlesen