NachDenkSeiten – Die kritische Website Folgen

Bei seinem Besuch Anfang dieser Woche in Kiew hatte Finanzminister Lars Klingbeil erklärt: „Wir werden die Ukraine jährlich mit 9 Milliarden Euro unterstützen“. Vor dem Hintergrund, dass die Ukraine zu einem der korruptesten Länder Europas zählt, wollten die NachDenkSeiten wissen, was für konkrete Maßnahmen die Bundesregierung geplant hat, um zu verhindern, dass diese jährliche Milliarden-SummeWeiterlesen

Bundeswehrsoldaten in der Ukraine? Das Magazin Stern macht auf eine Aussage von Friedrich Merz aufmerksam, die es in sich hat. Es geht um die vielbeschworenen Sicherheitsgarantien und eine Anmerkung des Bundeskanzlers, wonach über diese Garantien gesprochen werden müsse – bis hin zur Frage „mandatspflichtiger Beschlüsse“. Was ist damit gemeint? Von Marcus Klöckner. DieserWeiterlesen

Neue Munitionsfabriken, Zwangs-Wehrdienst, Sozialkürzungen: Selbstherbeigeführte Krisen werden aktuell von Journalisten und Politikern zu höheren Gewalten erklärt, denen man sich zu ergeben habe. Diese Masche soll die Verantwortlichen für Militarisierung, Sozialabbau, Kriegsgefahr und Verteuerung entlasten – schließlich sei die Welt eben so, „wie sie ist“. Aber das stimmt nicht: Diese Verantwortlichen haben die Welt so gestaltet,Weiterlesen