Ohne Rechtsstaat keine Demokratie. Extremistische Parteien, wie die AfD in Thüringen, könnten Verfassungsgerichte lahmlegen. 11KM erzählt, wie anfällig der Rechtsstaat ist, denn die Gewaltenteilung ist keine Selbstverständlichkeit - das sieht man in Ländern wie Ungarn oder Polen. Dort haben autokratische Regierungen mit relativ einfachen Mitteln das jeweilige Verfassungsgericht unter ihre Kontrolle gebracht. So können sie schalten und walten, wie sie wollen. Auch bei uns in Deutschland könnte das passieren – und zwar schneller als man denkt. Die Juristin und Hauptstadtkorrespondentin Claudia Kornmeier erzählt bei 11KM, wie unser Rechtsstaat aktuell gegen solche Attacken geschützt wäre und was sich ändern soll.
Alle aktuellen Nachrichten rund um das Bundesverfassungsgericht findet ihr auf tagesschau.de:
https://www.tagesschau.de/thema/bundesverfassungsgericht
Hier geht’s zu "Der Tag” vom Deutschlandfunk, unserem Podcasttipp: https://www.ardaudiothek.de/sendung/deutschlandfunk-der-tag/46142064/
Hinweis: In der Podcast-Variante, die wir heute morgen hochgeladen haben, nennen wir Claudia Kornmeier fälschlicherweise "Kohlmeier". Das haben wir korrigiert.
Diese und viele weitere Folgen von 11KM findet ihr überall da, wo es Podcasts gibt, auch hier in der ARD Audiothek:
https://www.ardaudiothek.de/sendung/11km-der-tagesschau-podcast/12200383/
An dieser Folge waren beteiligt:
Folgenautor: Niklas Münch
Mitarbeit: Lukas Waschbüsch
Produktion: Adele Meßmer, Christiane Gerheuser-Kamp und Jürgen Kopp
Redaktionsleitung: Fumiko Lipp und Lena Gürtler
11KM: der tagesschau-Podcast wird produziert von BR24 und NDR Info. Die redaktionelle Verantwortung für diese Episode liegt beim NDR.