EU to go - der Podcast für Europapolitik Folgen

Die EU-Erweiterung ist spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wieder Top-Priorität auf der europäischen Agenda und für viele eine geopolitische Notwendigkeit. Doch wie kann eine EU mit über 30 Mitgliedsstaaten funktionieren und was muss sich vor der nächsten Erweiterung ändern, damit die EU handlungsfähig bleibt? Eine unabhängige Expert:innengruppe mit 12 Mitgliedern aus Deutschland und Frankreich, zu der auch Thu Nguyen und Daniela Schwarzer zählen, hat in den letzten Monaten im Auftrag der deutschen und französischen Regierungen genau diese Fragen unter die Lupe genommen und zahlreiche Empfehlungen erarbeitet. Ihr Bericht wurde am 19. September vorgestellt und hat überall in Europa Wellen geschlagen. In dieser Folge besprechen Thu Nguyen, Anna Lührmann und Daniela Schwarzer, warum EU-Reformen und Erweiterung Hand in Hand gehen müssen, wie ihre wichtigsten Vorschläge, inklusive zur Rechtsstaatlichkeit und Vetorecht, lauten und wie es nun weitergehen soll. Eines ist klar: Das Thema wird uns noch in den nächsten Jahren, bald aber schon in den anstehenden EP-Wahlen, begleiten. Mehr Infos zu unseren Themen findet ihr auf [X](https://twitter.com/DelorsBerlin) oder auf unserer [Webseite](https://www.delorscentre.eu/en/)

Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist klar, dass einseitige wirtschaftliche Abhängigkeiten, wie etwa bei Gas, desaströse Folgen haben können. Dennoch verlässt sich die EU auch im Bereich der kritischen Rohstoffe oft nur auf einige wenige Exportländer, statt zu diversifizieren oder lokal auszubauen. Dabei haben kritische Rohstoffe ein hohes Versorgungsrisiko. Sie sind nicht nur wichtig für Handys und Laptops, sondern stecken insbesondere in jenen Technologien, die für die grüne Transformation benötigt werden, wie etwa Batterien, Elektromotoren oder Solarpanels. Mit dem Critical Raw Materials Act möchte die EU-Kommission nun gegensteuern. Wie wirksam dieser Vorschlag ist, wo er nicht weit genug geht und ob seine Maßnahmen dazu beitragen können, die Klimaziele bis 2030 zu erreichen, besprechen Yann Wernert, Francesco Findeisen und Thu Nguyen in dieser Folge.

Seit der letzten großen Reform mit dem Vertrag von Lissabon sind schon fast 15 Jahre verstrichen. Seitdem gibt es nicht nur einen Reformstau in der EU, sondern sie ist auch durch multiple Krisen gegangen, die die Frage ihrer Handlungsfähigkeit aufwerfen. Gleichzeitig ist EU-Erweiterung mit dem Kandidatenstatus der Ukraine zurück auf der europäischen Agenda und damit auch die Frage, wie sich eine EU mit potenziell 30+ Mitgliedstaaten institutionell aufstellen muss. Welche konkreten Änderungen sind erwünscht, wie funktioniert der Reformprozess und welcher Zeitraum ist realistisch? In dieser Folge diskutieren Johannes Lindner, Thu Nguyen und Nicolai von Ondarza, EU-Forschungsgruppenleiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, warum institutionelle Reformen gerade jetzt relevant werden und wie sich verschiedene Mitgliedsstaaten dazu positionieren. Wird das Einstimmigkeitsprinzip bald Geschichte sein oder ist der Widerstand gegen Reformen doch zu stark?