EU to go - der Podcast für Europapolitik Folgen

Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist klar, dass einseitige wirtschaftliche Abhängigkeiten, wie etwa bei Gas, desaströse Folgen haben können. Dennoch verlässt sich die EU auch im Bereich der kritischen Rohstoffe oft nur auf einige wenige Exportländer, statt zu diversifizieren oder lokal auszubauen. Dabei haben kritische Rohstoffe ein hohes Versorgungsrisiko. Sie sind nicht nur wichtig für Handys und Laptops, sondern stecken insbesondere in jenen Technologien, die für die grüne Transformation benötigt werden, wie etwa Batterien, Elektromotoren oder Solarpanels. Mit dem Critical Raw Materials Act möchte die EU-Kommission nun gegensteuern. Wie wirksam dieser Vorschlag ist, wo er nicht weit genug geht und ob seine Maßnahmen dazu beitragen können, die Klimaziele bis 2030 zu erreichen, besprechen Yann Wernert, Francesco Findeisen und Thu Nguyen in dieser Folge.

Seit der letzten großen Reform mit dem Vertrag von Lissabon sind schon fast 15 Jahre verstrichen. Seitdem gibt es nicht nur einen Reformstau in der EU, sondern sie ist auch durch multiple Krisen gegangen, die die Frage ihrer Handlungsfähigkeit aufwerfen. Gleichzeitig ist EU-Erweiterung mit dem Kandidatenstatus der Ukraine zurück auf der europäischen Agenda und damit auch die Frage, wie sich eine EU mit potenziell 30+ Mitgliedstaaten institutionell aufstellen muss. Welche konkreten Änderungen sind erwünscht, wie funktioniert der Reformprozess und welcher Zeitraum ist realistisch? In dieser Folge diskutieren Johannes Lindner, Thu Nguyen und Nicolai von Ondarza, EU-Forschungsgruppenleiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, warum institutionelle Reformen gerade jetzt relevant werden und wie sich verschiedene Mitgliedsstaaten dazu positionieren. Wird das Einstimmigkeitsprinzip bald Geschichte sein oder ist der Widerstand gegen Reformen doch zu stark?

“Kein Steuergeld für Bankenrettungen” - So lautete das Versprechen nach der Finanzkrise 2008. Doch die Pleiten der Silicon Valley Bank in den USA und der Crédit Suisse in der Schweiz lösen nun neue Sorgen darüber aus, wie sicher das Bankensystem in der EU tatsächlich ist und ob dieses Versprechen eingehalten werden kann. In dieser Folge spricht Thu Nguyen mit Sebastian Mack, Experte für Finanzmärkte, über die Risiken einer neuen Bankenschieflage in der EU. Was hat die EU aus den vorherigen Krisen gelernt und welche Rolle spielt die Vollendung der Bankenunion dabei, das Bankensystem in Europa resilienter zu machen?