Logbuch:Netzpolitik Folgen

Die heutige Folge dreht sich um Medienkritik und wir nehmen gleichzeitig die Rolle der Beobachter und Bewerter und teilen natürlich auch selber aus. Dazu reflektieren wir ein bisschen die Situation in den USA und in wie weit Aspekte davon sich auch auf Deutschland übertragen lassen und fragen uns, ob wir uns gerade einen Putsch in Zeitlupe oder nur das letzte Aufbäumen eines zum Scheitern verurteilten Systems anschauen.

In dieser Woche gehen wieder langsam mal wie in Richtung etwas klassischer Themen und klappern ein paar unserer Lieblingsthemen wie Hans-Georg Maaßen, das IT-Sicherheitsgesetz, das Patientendatenschutzgesetz und die Datenschutzgrundverordnung ab. Dazu ein kleines Update zu den Fortschritten im Bereich der Corona Tracing Apps, den Forderungen der Datenjournalisten des RKI und wir schauen genüsslich zu, wie sich die BILD-Zeitung an Christian Drosten die Zähne ausbeißt.

Zu der Klage gegen das BND-Gesetz, die letztes Jahr von Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen angestrent wurde, verkündete das Bundesverfassungsgericht gestern sein Urteil. Der Klage wurde weiträumig stattgegeben und das BND-Gesetz damit als verfassungswidrig deklariert. Die Bundesregierung muss jetzt bis Ende nächsten Jahres ein neues Gesetz verabschieden, das den Bedingungen des Urteils gerecht wird. Wir sprechen heute mit Daniel Moßbrucker, der Teil der Ankläger war und bis vor kurzem für Reporter ohne Grenzen gearbeitet hat und sich auch in seiner Doktorarbeit mit der Problematik von Massenüberwachung und Journalismus auseinandergesetzt hat.