Max und Moritz Folgen

Hallo Moritz, lass uns mal über den Senat sprechen. Am 3. November stimmen die US-Amerikaner nicht nur über den Präsidenten ab. Für viele Beobachter sind die 35 zur Wahl stehenden Senatssitze noch wichtiger, da ein Präsident ohne Senatsmehrheit kaum regieren kann. Derzeit sind die Republikaner mit 53 zu 47 Sitzen an der Macht. Schaffen die Demokraten es, das Verhältnis zu drehen? Die Umfragen sehen sehr gut für sie aus. Einige ihrer Senatskandidaten könnten auf einer Anti-Trump-Welle ins Amt reiten. Das kann sich in den nächsten Monaten natürlich noch ändern. Grundsätzlich gilt aber, dass die Republikaner 23 ihrer Sitze verteidigen müssen, die Demokraten nur zwölf - ein strategischer Vorteil für die Demokraten. Wo haben sie denn die größten Chancen, die vier nötigen Sitze zu gewinnen? Gute Chancen haben die Demokraten in Arizona. Der dortige Herausforderer Mark Kelly ist so etwas wie der Traumkandidat: ehemaliger Astronaut, telegen, sammelt unglaublich viel Geld und liegt in Umfragen sieben bis 13 Prozent vor der republikanischen Amtsinhaberin Martha McSally. Die zweite Möglichkeit wäre North Carolina, das 2016 auch nur knapp an Trump ging. Cal Cunningham liegt hier ebenfalls vorn, wenn auch knapper. Auch er bekommt mehr Wahlkampfspenden als der Amtsinhaber. Gleiches sieht man in Colorado und Maine. Die Republikaner in diesen »swing states« haben es nicht geschafft, sich in den vergangenen Jahren genug von Trump zu lösen. Sei es beim Amtsenthebungsverfahren oder der Nominierung ungeliebter Richter. Das hat die Basis der Demokraten sehr verärgert und motiviert sie nun zu spenden und vermutlich auch zu wählen. Einige demokratische Senatskandidaten wollten vor ein paar Monaten noch selbst Präsident werden, zum Beispiel John Hickenlooper aus Colorado oder Steve Bullock (Montana). Sie konnten sich in den Vorwahlen nicht durchsetzen, könnten den Demokraten jetzt aber doch noch helfen. Richtig. Das war im letzten Jahr fast schon lächerlich: Jeder Demokrat, der was auf sich hielt, wollte Präsident werden. Bullock ist ein perfektes Beispiel. Er ist politisch relativ links, passt kulturell aber mit seinem Cowboystil eher zum Mittleren Westen, als zum ganzen Land. Er macht nicht auf Ostküstenintellektueller, was in Montana gut ankommt. Außerdem führt er als Gouverneur den Bundesstaat recht erfolgreich durch die Coronakrise, das macht ihn auch bei vielen Republikanern beliebt. Auf der anderen Seite galt Beto O’Rourke vor zwei Jahren noch als Star, als er im konservativen Texas nur knapp eine Senatswahl verlor. Danach wollte er gleich Präsident werden und ging unter. In den Senat will er jetzt aber auch nicht. Alle Traumkandidaten konnten die Demokraten also auch nicht rekrutieren. Unter den 53 republikanischen Senatoren sind nur neun Frauen. Sechs davon stehen zur Wiederwahl und vier sind gefährdet. Warum? Aus unterschiedlichen Gründen. McSally ist Opfer von demografischen Trends in Arizona. Susan Collins wird in Maine die Wahl von Brett Kavanaugh zum Obersten Verfassungsrichter vorgeworfen. Kelly Loeffler aus Georgia ist in einen Skandal um Insider-Handel verwickelt, weil sie ganz zu Beginn der Coronakrise nach geheimen Senats-Briefings Aktien abstieß. Das hat ihr finanziell sicher geholfen. Ja, aber politisch nicht, denn es bestätigte alle Vorurteile vom korrupten Sumpf in Washington. Du hast die vielen Wahlkampfspenden angesprochen, die immer ein Indiz dafür sind, wie motiviert die eigene Basis ist. Selbst in Staaten, wo die Demokraten als chancenlos gelten, wie Kentucky oder South Carolina, werden sie mit Geld zugeschüttet. Warum? In Kentucky ist das ganz klar mit Mitch McConnell verbunden. Der ist Republikanerführer im Senat und blockiert dort seit Jahren alle Gesetzesinitiativen der Demokraten wie die Anhebung des Mindestlohns. Er nennt sich selbst »Grim Reaper«, den Sensenmann demokratischer Gesetzgebung. Dementsprechend wütend sind Demokratenwähler im ganzen Land und unterstützen jetzt seine Kontrahentin Amy McGrath. Sie hat schon 41 Millionen Dollar an Spenden bekommen. Davon kann man eine Menge Werbespots bezahlen. Kann sie auch gewinnen? Geld und Enthusiasmus können die fundamentalen politischen Gegebenheiten vermutlich nicht überwinden. Aber es zwingt McConnell dazu, sein Geld für sich auszugeben, um seinen Sitz abzusichern. Früher hat er Millionen an andere Republikaner weitergereicht, die sie nötiger hatten. Denen fehlt das Geld nun, also bewirken die Millionenspenden schon etwas. Trotzdem hätte McGrath beinahe ihre Vorwahl verloren. Ja. Sie hatte in Charles Booker einen schwarzen, progressiven Gegenkandidaten, der zwar nur etwas mehr als 800.000 Dollar an Spenden bekam, aber durch die »Black Lives Matter«-Bewegung das Momentum auf seiner Seite hatte. Am Ende verlor er mit nur zwei Prozent Rückstand. Auch im Fall des Parteilinken Andrew Romanoff in Colorado gilt: Hätten ihn die nationalen Stars der Progressiven wie Bernie Sanders oder Elizabeth Warren mehr unterstützt, hätte er vielleicht gewonnen. Bei Senatswahlen liegt bei den Linken noch einiges im Argen. Man bekommt den Eindruck, als ob das eine Liga zu hoch sei. Müssen die Demokraten denn ihrerseits fürchten, Sitze zu verlieren? Ja, Doug Jones gewann 2018 im konservativen Südstaat Alabama nur, weil sein Gegenkandidat einen Skandal um sexuellen Missbrauch Minderjähriger am Hacken hatte. Jetzt liegt er in allen Umfragen hinten, kämpft aber tapfer, hat viel Geld gesammelt. Die Demokraten könnten eventuell auch in Michigan verlieren, ein Bundesstaat, den Donald Trump 2016 gewann. Gary Peters liegt laut Umfragen zwar sechs bis zwölf Prozent vorn, aber die Republikaner haben einen starken Gegenkandidaten aufgestellt. Grundsätzlich kann man aber festhalten, dass die Demokraten die Republikaner in die Defensive gedrängt haben. Auf jeden Fall. Sie haben mehrere Möglichkeiten, die vier nötigen Sitze zu gewinnen

Hallo Max, die Umfragewerte von Donald Trump sind ziemlich miserabel. Ständig will er das Ruder herumreißen, doch ständig scheitert er. Jüngstes Beispiel war die Wahlkampfveranstaltung in Tulsa, Oklahoma letztes Wochenende. Sie sollte die triumphale Rückkehr des Show-Präsidenten werden. Dann aber war die Halle nur halb voll, und die Welt lachte über den Präsidenten, der eine Million Fans angekündigt hatte. Was ist passiert? Die Karten für die Veranstaltung konnte man nur reservieren. Das sprach sich vor allem unter Jugendlichen in sozialen Medien rum. Zum Beispiel bei TikTok und Snapchat. Tausende haben Tickets reserviert, um dann bewusst nicht hinzugehen. Vor allem Anhänger von koreanischer Pop-Musik, von K-Pop, sollen ganz besonders aktiv gewesen sein. Trump hatte ob des erwarteten Andrangs sogar vor der Veranstaltungshalle noch Großbildschirme aufbauen lassen, um die Zehntausenden Fans unterzubringen, die nicht in die Halle passen, welche 19.000 Leute fasst. Dann aber kamen nur 6200 und draußen blieb alles leer. Dieser Flop wurde groß ausgebreitet in den Medien. Ausgelacht zu werden, ist für Trump ja nun besonders schlimm. Wie hat er reagiert? Angeblich war er so wütend wie kaum jemals zuvor. Die Veranstaltung war von seinem Team extra zur Besänftigung seines Gemüts orchestriert worden. Trump machte danach aber alle möglichen anderen Schuldigen aus: angebliche Gewalttäter, die Demokraten, die Antifa und natürlich die Medien. Am Ende tröstete er sich damit, dass der rechte Fernsehsender Fox News einen neuen Zuschauerrekord erzielt hatte. Es spricht allerdings viel dafür, dass eine Menge Fernsehzuschauer einfach nur sehen wollten, wie sich Trump blamiert. Nun können doch aber nicht nur TikTok-Teenager für die leeren Ränge verantwortlich sein. Haben die Leute nicht auch Angst vor einer Corona-Infektion. Oder locken Trumps Reden einfach niemanden mehr hinterm Ofen hervor? Oklahoma war als Standort ausgewählt worden, weil es ein sehr konservativer Staat ist und hier der Enthusiasmus der Fans am ehesten garantiert werden konnte. Aber ältere Menschen, auch wenn sie Trump-Anhänger sind, machen sich schon Sorgen um ihre eigene Gesundheit. Ich denke, dass etliche von ihnen wegen Corona zuhause blieben. Das Interesse an seinen Reden hat nicht nachgelassen, glaube ich. Vor allem weil diese die erste seit Monaten war. Speziell im Süden der USA, also auch in Oklahoma, steigen die Corona-Fallzahlen wieder. Im Gegensatz zur ersten Welle, als es eher den Nordosten traf, sind nun eher Staaten betroffen, die von republikanischen Gouverneuren regiert werden. Rächt sich jetzt der zu frühe Ausstieg aus dem Lockdown, den Trump vorangetrieben hat und den diese Gouverneure Trump zuliebe durchsetzten? In der Tat steigen die Zahlen in der Hälfte aller Bundesstaaten, vor allem im ländlichen Raum. Der frühe Ausstieg ist wahrscheinlich der wesentliche Grund dafür. Wir machen uns gerade persönlich große Sorgen, weil unser Sohn Ende August wieder anfangen soll, in Texas an der Universität in Houston zu studieren. Das ist die viertgrößte Stadt der USA, und die Zahlen steigen dort seit zwei Wochen massiv an. Texas hat einen republikanischen Gouverneur, Houston aber einen demokratischen Bürgermeister. Man kann den Anstieg also nicht nur den Republikanern zuschieben. Langsam werden die Beatmungsgeräte knapp. Houston steht vor einer Gesundheitskatastrophe. Wir sind wirklich fassungslos momentan. Ich hoffe sehr, dass dein Sohn gesund bleibt. Danke. Lass uns dennoch zu den Anhängern von Trump zurückkehren. Zuletzt hat der Oberste Gerichtshof der USA die Diskriminierung von LGBTQ-Menschen für verfassungswidrig erklärt. Auch der von Trump nominierte Richter Neil Gorsuch war dieser Meinung. Bröckelt dadurch die Basis von Trump, weil sie enttäuscht ist vom eigenen Kandidaten? Ja, sie ist enttäuscht. Aber deswegen wird sie nicht bröckeln. Viele dieser super konservativen Evangelikalen sind fassungslos, das ausgerechnet Gorsuch dieses Diskriminierungsverbot unterstützt hat. Er war eigentlich das Geschenk von Trump an die Evangelikalen und sollte die bibelfesten Entscheidungen treffen. Dennoch wird die Fassungslosigkeit der Evangelikalen nur von kurzer Dauer sein. Sie sind ja weiterhin politisiert und werden sich nicht ins Privatleben zurückziehen. Aus ihrer Sicht ist Trump nach wie vor das geeignetste Vehikel um die USA nach ihren Vorstellungen umzumodeln. Manche meinen sogar, er wäre von Gott gesandt. Wenn die Basis nicht bröckelt, warum steht Trump in den Umfragen dann so schlecht da? Die Evangelikalen machen ungefähr ein Drittel von Trumps Wählerschaft aus. Da bleiben also noch zwei Drittel, die 2016 für Trump stimmten. In diesem Lager ist ein Bröckeln zu beobachten. Das sind nicht alles Trumpisten, sondern viele moderate Republikaner, die 2016 einfach Hillary Clinton nicht mochten, jetzt aber weniger Probleme mit Joe Biden haben. Außerdem zeigt Trump in der Wirtschafts- und Gesundheitskrise keine Führungsqualitäten. Das schadet ihm. Wenn es die Wahlkampfauftritte des Spitzenkandidaten nicht schaffen, wie wollen die Republikaner dann den Rückstand aufholen? Um die Macht zu erhalten, arbeiten sie schon seit Jahren mit Tricks. Momentan versuchen sie, potentielle Wähler von Biden und den Demokraten vom Gang an die Urne abzuhalten. Sie schließen in deren Hochburgen viele Wahllokale und sorgen für unglaublich lange Warteschlangen. Oder sie säubern vorher die Wählerlisten. Das Neuste ist, dass Trump vor Wahlbetrug bei der Briefwahl warnt, die wegen Corona derzeit sehr beliebt ist. Trump weckt bei seinen Anhängern Misstrauen gegenüber den Wahlergebnissen. Das ist brandgefährlich, wenn diese dann nicht eindeutig zugunsten von Biden und den Demokraten ausfallen. Bisherige Folgen von Max & Moritz: Das Comeback von Joe Biden am Super Tuesday Wie das Coronavirus den Wahlkampf verändert hat Was das vom US-Kongress beschlossene Hilfspaket gegen die Coronakrise enthält Wie die Coronakrise das tödliche Wirken des freien Marktes zeigt Wie die Republikaner Coronavirus zur Wählerunterdrückung nutzen Warum Bernie Sanders wieder nicht gewonnen hat Leere Rhetorik oder Zugehen auf Parteilinke? Krankenversicherung in den USA - Arztbesuch nur mit Kreditkarte »Das radikalisiert«: Die Rekordarbeitslosigkeit in den USA wird Folgen haben Was macht eigentlich Joe Biden? Wahlkampf aus dem Keller! Erste Erfolge sind sichtbar - die Black-Lives-Matter-Proteste in den USA

Die Proteste in den USA ebben kaum ab. Dennoch stellt sich die Frage, wie weiter? Wie nachhaltig können die Proteste gegen Rassismus und Polizeibrutalität wirken? Ein Fokus liegt auf dem 3. November, wenn nicht nur der US-Präsident und der Kongress gewählt werden, sondern auch unzählige Regionalparlamente sowie lokale Sheriffs, Staatsanwälte und Richter. Moritz, warum sind diese Posten gerade jetzt so wichtig? Wenn Cops nach Fällen von Polizeigewalt nicht angeklagt wurden, kann man durch Wahlen diese Politik ändern. Ich bin grundsätzlich Optimist, wenn auch ein verhaltener, doch es gibt tatsächlich Grund für Optimismus. Der landesweite Protest zeigt schon erste Zwischenerfolge. Polizisten, die brutal gegen Demonstranten vorgegangen sind, wurden schnell entlassen. Es deutet sich ein Kulturwandel an. In rund 35 großen Städten werden die Chefposten bei Polizei und Staatsanwaltschaft bislang von alten «Law and Order»-Demokraten« besetzt, die brutale Polizisten kaum verfolgten. Jetzt stehen ihnen progressive Herausforderer gegenüber, die das ändern wollen. Was können die denn ändern? In San Francisco zum Beispiel ist Chesa Boudin neuer Bezirksstaatsanwalt. Als er im Januar sein Amt antrat, hat er mehrere Staatsanwälte entlassen, die ihm nicht progressiv genug waren. Er beendete die Praxis, dass Leute auch bei Bagatellvorwürfen nur auf Kaution aus der Untersuchungshaft kommen. Arme Menschen konnten sich das oft nicht leisten und saßen unnötig im Gefängnis. Im Zuge der Proteste weigert sich Boudin auch, Strafverfahren gegen verhaftete friedliche Demonstranten einzuleiten. Cops mit Missbrauchsgeschichte will er nicht mehr einstellen. Und vieles mehr. Der Demokrat Bill Clinton trieb als Präsident die Militarisierung und Aufstockung der Polizei voran. Gibt es jetzt eine Gegenbewegung? Die gibt es schon seit einer Weile - auch unter Republikanern. Donald Trump selbst hat ein Gesetz zur Justizreform unterschrieben, das drakonische Mindeststrafen eindämmt. Ein gutes Beispiel für Fortschritt ist New York. Der Bundesstaat wird komplett von den Demokraten beherrscht, aber erst seit 2018 mit größerem Einfluss von Progressiven. Letzte Woche wurden mehrere Gesetze verabschiedet, die zuvor von Konservativen blockiert worden waren: Polizisten werden nun Würgegriffe und das Racial Profiling verboten. Sie müssen Körperkameras tragen und ihre Disziplinarakten werden transparent an andere Behörden im Land weitergeleitet. Bisher konnten gewalttätige Beamte nach Entlassungen im nächsten Bundesstaat neu anfangen. Richtig. Die Demokraten im Repräsentantenhaus wollen jetzt auch eine nationale Datenbank einführen, die das verhindert. Die US-Linken haben bei Lokalwahlen oft eine sehr schlechte Wahlbeteiligung vorzuweisen. Ändert sich das nun? Aktivistenorganisation fingen vor ein paar Jahren an, eigene Kandidaten auf lokaler Ebene aufzustellen. In Pennsylvania und New Mexico haben Anfang Juni progressive Demokraten langjährige Konservative bezwungen. Die Linke professionalisiert sich. Sie organisiert nicht mehr nur Demonstrationen, sondern auch Wahlkampagnen. Joe Biden reißt niemanden vom Hocker. Wenn der Enthusiasmus nicht über den Kandidaten kommt, dann vielleicht über die Proteste? Tatsächlich zeigen Untersuchungen, dass nach den Riots in Los Angeles in den 90er Jahren der Stimmenanteil der Demokraten wuchs. 2017 nach den Womens’ Marches wurde eine Rekordanzahl von Frauen ins Repräsentantenhaus gewählt. Protest kann Leute also motivieren, wählen zu gehen.