Medientage Mitteldeutschland Podcast Folgen

Laut Reporter ohne Grenzen ist Europa der beste Kontinent für die Pressefreiheit. Doch selbst in einer Demokratie wie Deutschland gab es im vergangenen Jahr jeden vierten Tag gewaltsame Angriffe auf Medienschaffende. Die meisten gingen glimpflich aus, bei anderen ging Equipment kaputt und bei 12 Vorfällen wurden die Journalist*innen verletzt. Aber auch in den anderen europäischen Staaten ist Gewalt gegen Journalist:innen und Medienschaffende leider keine Seltenheit. Im MTM-Podcast sprechen wir anlässlich des Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai mit Dr. Lutz Kinkel, Geschäftsführer des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF). Die Non-Profit Organisation wurde 2015 in Leipzig gegründet und sieht ihre Aufgabe im fördern, bewahren und verteidigen der Medienfreiheit.

„Altes grünes Dreckschwein“, „Stück Scheiße“, „Pferdehintern“: Das ist nur eine Auswahl der Beleidigungen, die Politikerinnen im Internet täglich über sich ergehen lassen müssen (in diesem Fall Renate Künast & Claudia Roth). Schlimm genug, doch bei Beleidigungen bleibt es nicht: Hetze, Morddrohungen und auch körperliche Gewalt gegen Politiker:innen haben in den vergangen Jahren deutlich zugenommen. 2021 wurden 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger:innen festgestellt, so vorläufige Zahlen des Bundeskriminalamts. 2017 waren es 1527, die Zahl hat sich also seitdem mehr als verdoppelt. Welchen Einfluss haben diese Angriffe auf die Medienfreiheit, unsere Gesellschaft und die Demokratie? Darüber sprechen wir mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a. D., in Episode 97 des MTM-Podcasts.

Anfang Februar sprach die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten ein Sendeverbot gegen RT DE aus, da der Sender ohne Lizenz sendete. Nur zwei Wochen später begann Russland den Krieg gegen die Ukraine, in der Folge die EU ein europaweites Verbot gegen den russischen Staatssender als Wirtschaftssanktion aussprach. Auf welchen medienrechtlichen Grundlagen bauen diese Entscheidungen auf? Welche Rechtsmittel stehen der im Verfahren zuständigen Medienanstalt Berlin-Brandenburg zur Verfügung, um gegen die rechtswidrige Ausstrahlung des Programms vorzugehen? Ist das Lizenz-Modell, dass nur den linearen Rundfunk einschließt, angesichts der zahlreichen Online-Angebote noch zeitgemäß? Im MTM-Podcast gibt uns Dr. Eva Flecken, Direktorin der MABB, Einblicke in die Entwicklungen rund um RT DE, in die Verantwortungsbereiche der Landesmedienanstalten und darin, wie Medienregulierung in Deutschland umgesetzt werden kann.