Die sogenannte Brandmauer ist nach gängigem Verständnis die informelle Verabredung aller sich selbst ausdrücklich als demokratisch bezeichnenden politischen Parteien, im parlamentarischen Kontext weder formell – etwa in Form von Koalitionen – noch informell mit der AfD zusammenzuarbeiten. Einige Gedanken dazu von Erik Jochem.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Bekannteste Kritikerin dieses Verfahrens istWeiterlesen
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Folge vom 01.03.2026Die Brandmauer – eine Begriffsklärung
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Folge vom 28.02.2026Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit (XXIII) – „Planwirtschaft“, „Schicksalsmoment“, „pragmatischer Realismus“ und „Resilienz vor Transparenz“Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. Von Leo Ensel.Dieser BeitragWeiterlesen
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Folge vom 27.02.2026AfD-Verbot: Gericht lässt aus dem Geheimdienst-Gutachten (vorerst) die Luft rausDas Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass der Ausgang des Hauptsacheverfahrens abgewartet werden muss. Das Urteil ist zu begrüßen, auch wenn man der AfD inhaltlich kritisch gegenübersteht. Ein Kommentar von Tobias Riegel.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Die AfDWeiterlesen
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Folge vom 27.02.2026Susanne Marie Schäfer als „unbelehrbare Staatsfeindin“ zum Tode verurteilt – Gedanken zur MeinungsfreiheitSusanne Marie Schäfer hat die „Kriegsmoral untergraben“ und wird als „unbelehrbare Staatsfeindin“ zum Tode verurteilt – im „Namen des deutschen Volkes“. Das war im Januar 1945. Das Vergehen von der in Schwetzingen Geborenen: Sie hatte sich regimekritisch geäußert. Die Nazis sahen in ihr eine Hetzerin. Zuerst erfolgte eine Verurteilung wegen „Heimtücke“. Schäfer hieltWeiterlesen