Das Politikteil Folgen

Während regimetreue Iraner den Tod ihres Präsidenten betrauern, herrscht in großen Teilen der Bevölkerung eher Erleichterung angesichts der Nachricht vom Hubschrauberabsturz Ebrahim Raissis: Zusammen mit Revolutionsführer Ali Chamenei war Raissi, der nicht umsonst im Volk den Beinamen Blutrichter trägt, verantwortlich für die Hinrichtungen von Zehntausenden Oppositionellen in den vergangenen Jahrzehnten – ebenso wie für die Unterdrückung der Proteste von 2022, bei denen laut Amnesty International Hunderte Erwachsene und Kinder getötet und Tausende verletzt wurden. "Die wenigsten Iraner haben Raissi Tränen nachgeweint. Viele haben im Stillen gefeiert", sagt Azadeh Zamirirad, Iran-Expertin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). In der neuen Ausgabe von "Das Politikteil" diskutieren wir mit der Wissenschaftlerin über die Bedeutung Ebrahim Raissis für den Iran – und die Konsequenzen seines Todes für das Land: Hat das temporäre Machtvakuum womöglich das Potenzial, den Mullahs gefährlich zu werden? Wer kommt für Raissis Nachfolge in Betracht? Wie lebendig ist die Protestbewegung, die zuletzt 2022 nach dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Zehntausende auf die Straßen trieb – bis die Proteste seitens der iranischen Machthaber mit äußerster Brutalität niedergeschlagen wurden? Und was kann der Westen tun, um diese Kräfte zu stützen?  Zamirirad erläutert im Podcast, wie Chamenei die Etablierung der Islamischen Republik mithilfe neuer radikaler Kräfte vorantreibt und dabei große Hoffnungen setzt auf die Jugend, die von Staatsseite mit allerlei Angeboten umgarnt werden. Anders als noch vor wenigen Jahren habe die regimekritische Zivilgesellschaft den Glauben daran verloren, auf geordnetem Weg Einfluss auf die Politik zu nehmen, sagt die Expertin. "Die Vorstellung, dass Wahlen ein Kanal für Wandel sein können, ist nicht mehr vorhanden. Die Straße ist der einzige Ort für Wandel." Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir jede Woche eine Stunde lang über das, was die Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und einem Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing oder Ileana Grabitz und Peter Dausend. Ein Hinweis in eigener Sache: Am 8. Juni zeichnen wir "Das Politikteil" live bei der Langen Nacht der ZEIT in Hamburg auf. Zu Gast ist die Zukunftsforscherin und Militärexpertin Florence Gaub. Tickets sind hier erhältlich: https://verlag.zeit.de/veranstaltungen/ausblick/zeit-veranstaltungen/lange-nacht-der-zeit/  Gast: Azadeh Zamirirad Hosts: Peter Dausend, Ileana Grabitz Recherche: Dune Kordt   [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot.

Der Verfassungsschutz darf die AfD als "rechtsextremistischen Verdachtsfall" beobachten. Das hat gerade ein Gericht entschieden. Kommt jetzt ein Verbot der AfD? Welche Gefahren drohen der Republik überhaupt durch den radikalen Populismus von rechts, wie anfällig sind unsere Institutionen – und wie kann man sie schützen? Gibt es auch in der Politik so etwas wie einen Kipppunkt – stehen wir vielleicht schon kurz davor? Oder sorgt gerade unser Versuch, die Demokratie zu schützen, dafür, dass die Zustimmung zu ihr weiter abnimmt?  In einem dreiteiligen Deep Dive von "Das Politikteil", dem politischen Podcast von ZEIT und ZEIT ONLINE, diskutieren wir aus Anlass des 75. Geburtstags des Grundgesetzes, wie stabil unsere Demokratie ist. In drei Folgen sprechen wir mit Journalisten, Juristen und Politikwissenschaftlern darüber, wo Veränderung endet – und wo die Demontage eines politischen Systems beginnt, das nach den Erfahrungen des Nationalsozialismus doch besonders wehrhaft sein wollte.  In der dritten Folge beschreibt die Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger, warum Verfassungsgerichte in aller Welt unter Druck geraten sind – und erklärt, wie sich die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts besser sichern lässt, für den Fall, dass auch in Deutschland der Einfluss der Autoritären wächst. Und mit dem Politikwissenschaftler Philip Manow diskutieren wir, ob die liberale Demokratie ihre Feinde womöglich selbst produziert. Und warum es falsch wäre zu hoffen, man könne die politische Auseinandersetzung mit den Populisten und Rechtsextremisten an die Justiz outsourcen.  Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir normalerweise jede Woche eine Stunde lang über das, was die Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und einem Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing oder Ileana Grabitz und Peter Dausend. Den dreiteiligen Deep Dive "Kippt die Republik?" moderieren Heinrich Wefing und Tina Hildebrandt. Hosts: Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing Gäste: Sophie Schönberger, Professorin für Verfassungsrecht an der Universität Düsseldorf und Philip Manow, Professor für Politikwissenschaft, Uni Siegen  Redaktion und Recherche: Carlotta Wald Schnitt und Produktion: Pool Artists   [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot.

Der Verfassungsschutz darf die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“  beobachten. Das hat gerade ein Gericht entschieden. Kommt jetzt ein Verbot der  AfD? Welche Gefahren drohen der Republik überhaupt durch den radikalen  Populismus von rechts, wie anfällig sind unsere Institutionen – und wie kann man sie  schützen? Gibt es auch in der Politik so etwas wie einen Kipppunkt – stehen wir  vielleicht schon kurz davor? Oder sorgt gerade unser Versuch, die Demokratie zu  schützen, dafür, dass die Zustimmung zu ihr weiter abnimmt? In einem dreiteiligen Deep Dive von "Das Politikteil", dem politischen Podcast von ZEIT und ZEIT Online, diskutieren wir aus Anlass des 75. Geburtstags des  Grundgesetzes, wie stabil unsere Demokratie ist. In drei Folgen sprechen wir mit  Journalisten, Juristen und Politikwissenschaftlerinnen darüber, wo Veränderung endet -  und wo die Demontage eines politischen Systems beginnt, das nach den  Erfahrungen des Nationalsozialismus doch besonders wehrhaft sein wollte. In der zweiten Folge erklärt der Berliner Verfassungsrechtler Christoph Möllers,  warum es in den Fünfzigerjahren einfacher war, eine Partei zu verbieten, und er  erzählt, welche Erfahrungen er selbst mit einem Parteiverbotsverfahren gemacht hat. Die Juristin Sophie Schönberger von der Universität Düsseldorf erläutert, welche  juristischen Voraussetzungen ein Parteiverbot hat – und welche politischen Folgen:  „Nur so ein ungutes Gefühl reicht nicht, um eine Partei zu verbieten.“ Und unser Kollege Paul Middelhoff aus dem Politikressort der ZEIT erläutert, was die Strategie der AfD vor Gericht mit der von Donald Trump zu tun hat.   Im Podcast "Das Politikteil" sprechen wir normalerweise jede Woche eine Stunde lang  über das, was die Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die  Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und einem  Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing  oder Ileana Grabitz und Peter Dausend. Den dreiteiligen Deep Dive „Kippt die Republik?“ moderieren Heinrich Wefing und  Tina Hildebrandt. Hosts: Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing Gäste: Sophie Schönberger, Professorin für Verfassungsrecht an der Universität Düsseldorf, Christoph Möllers, Professor für Verfassungsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und Permanent Fellow am Wissenschaftskolleg in Berlin, und  Paul Middelhoff, Redakteur der ZEIT in Berlin Redaktion und Recherche: Carlotta Wald Schnitt und Produktion: Pool Artists     [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot.