Lagebesprechung Folgen

Urlaub in Syrien? Undenkbar, oder? Sebastian Zeilinger ist jemand, der so etwas macht. Bereits vor dem verheerenden Krieg hat der gebürtige Bayer das Land im Nahen Osten bereist, lange bevor der Westen sämtliche Kontakte nach Damaskus abgebrochen hat und auf Sanktionen und die Unterstützung „gemäßigter Rebellen“ umsattelte. Dass Europa und insbesondere Deutschland damit aber auf die falsche Karte setzten, wissen wir heute genau – spätestens seit dem einschneidenden Jahr 2015 gehören die syrischen Migranten zum deutschen Stadtbild dazu. Zeilinger ist der Ansicht, dass das gar nicht so sein müsste: Er hat den Kontakt nach Syrien auch durch die Krisenzeiten hindurch aufrechterhalten, das Land weiterhin bereist und Gespräche geführt. Er glaubt: Rückführungen der syrischen Migranten wären problemlos machbar, wenn man das in Berlin denn wöllte. Doch gerade hier hapert es. Deswegen gründete er 2018 „AHA“ ins Leben gerufen, einem Programm, mit dem vor Ort Perspektiven ermöglicht werden sollen, die die syrischen Migranten ermutigen, in ihr Land zurückzukehren. Wir haben mit Zeilinger über seine Syrien-Erfahrungen gesprochen, welche Pläne er für sein Projekt noch hat und – natürlich – ob man selbst dort Urlaub machen sollte.

In den USA versetzt die Aufhebung des Richterspruchs „Roe vs. Wade“ die urbane Mittelschicht in helle Aufruhr, hierzulande jubelt das Establishment über die Aufhebung des Paragraphen 219a des Strafgesetzbuchs – die rechtliche und moralische Rechtfertigung für Abtreibungen und ein Werbeverbot für Abtreibungen stehen wieder zur Diskussion. Während in den Vereinigten Staaten ein konservativ besetzter Supreme Court für ein Aufheulen sorgt, ist die Situation in Deutschland umgekehrt – hier winken die linksliberal dominierten Instanzen die Abschaffung des Werbeverbots durch. Bei unseren Nachbarn in Polen ist es wiederrum anders; dort ist das Thema stark religiös aufgeladen. Die Altparteien stellen sich an die Seite der Frauen, denen man angeblich das Recht auf den eigenen Körper zugestehen möchte. Gordon Köhler ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt. Im Gespräch erklärt er uns, wie sich seine Partei in der Abtreibungsdebatte positioniert.

Am 18. Juni wählte die AfD in Riesa ihren neuen Bundesvorstand. Es sollte ein Wochenende werden, an dem die Partei die „Ära Meuthen“ auch personell endgültig abschloss. Die „Meuthen-Leute“ respektive das #TeamVernunft machte auf dem Parteitag keinen Stich. Ungeachtet dessen kann der neue AfD-Bundesvorstand von sich behaupten, zum allerersten Mal in der Parteigeschichte die verschieden inhaltlichen Strömungen innerhalb der Partei repräsentativ abzubilden. Auch zwei Mitglieder der Jungen Alternative haben es in den neuen Vorstand geschafft: der JA-Vorsitzende Carlo Clemens und Dennis Hohloch, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Brandenburg. Jedoch bekam das gute Bild, das die Partei von sich am Samstag bei der Wahl des Vorstandes abgab, am Sonntag direkt wieder Risse. Mehrere inhaltliche Anträge heizten die Stimmung auf und führten zu einem turbulenten Abbruch des Parteitags. Carlo Clemens berichtet bei uns von einem wechselhaften Wochenende, das sowohl die guten als auch die schlechten Seiten der Partei zum Vorschein brachte.