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Vosgerau: Hausdurchsuchungen als „erzieherische Maßnahmen“ „Deutschland: Wer widerspricht, wird besucht!“ Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau sieht Deutschland auf dem Weg in eine Postdemokratie. Im TE-Wecker Gespräch erklärt er, warum Hausdurchsuchungen in Meinungsdelikten – wie im Fall Norbert Bolz – rechtswidrig sind und nur noch der Einschüchterung dienen. Nicht neue Gesetze, sondern eine veränderte Mentalität in Justiz, Medien und Politik verforme den Rechtsstaat: Opposition werde moralisch abgewertet, kritische Stimmen verdrängt. Doch gleichzeitig verliert der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Deutungshoheit, unabhängige Medien wie TE gewinnen an Einfluss. Vosgerau spricht über die Selbstgleichschaltung der „Eliten“, die Gefahren für Demokratie und Rechtsstaat – und darüber, ob die Bürger ihr Land kampflos aufgeben oder sich wehren: „Auswandern oder Aufstehen? – Was den Bürgern jetzt bleibt.“ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

Herr Biedermann ruft die Brandstifter – diesmal in Gießen: Jagdszenen aus Gießen +++ Gießen ruft zur Jagd: Antifa-Busse, Drohungen, Rechtsbruch - Generalprobe zum Bürgerkrieg? Gießen zwischen Versammlungsrecht und Straßenmob - Brandstifter willkommen: Wie Gießen die Antifa hofiert und den Rechtsstaat demontiert - AfD-Jugendtag in Gießen: Stadt zittert – Grundgesetz hält stand +++ Versammlungsfreiheit gegen Straßenmiliz: Gießen vor dem heißen Advent +++ is zu 40.000 „Aktivisten“ und Antifa-Trupps sollen die Gründung der AfD-Jugend sprengen. Versammlungsfreiheit laut Grundgesetz – oder Straßenrecht laut Antifa? +++ Die größte Halle in Mittelhessen hat eine Pflicht: neutral zu sein. Dass ausgerechnet die „Zivilgesellschaft“ dagegen hetzt, sagt viel über den Zustand dieser Zivilgesellschaft. +++ Webseite: https://www.tichyseinblick.de

TE Wecker am 14.11.2025 by Tichys Einblick