Streitkräfte und Strategien Folgen

Der Krieg in der Ukraine dauert bald ein halbes Jahr und die Gefechte lassen nicht nach. Im Osten ist die Region Donezk heftig umkämpft, im Süden wurde am Wochenende das Atomkraftwerk Saporischschja beschossen. Das AKW ist das größte in Europa. Russische Truppen hatten es Anfang März besetzt, es wird aber weiter von ukrainischen Technikern betrieben. Im Podcast erklärt der NDR-Militärexperte Andreas Flocken, warum Amnesty International die ukrainische Armee kritisiert. Es geht darum, warum es gefährlich ist, wenn Wohngebiete und Schulen als Militärstützpunkte genutzt werden. Im Schwerpunkt beschäftigt sich der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester mit den Nachwuchssorgen der Bundeswehr. Gesine Lötzsch kritisiert Werbekampagne der Bundeswehr https://www.ndr.de/nachrichten/info/Loetzsch-Wir-kritisieren-dass-die-Bundeswehr-gezielt-Minderjaehrige-anspricht,audio1185792.html Bericht des Internetportals Meduza über Kritik an Amnesty International (englisch) https://meduza.io/en/feature/2022/08/06/into-military-targets Bericht von Amnesty International über ukrainische Kriegstaktik https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/ukraine-kampftaktik-der-ukrainischen-armee-gefaehrdet-zivilpersonen Bericht der Vereinten Nationen über die Menschrechtssituation in der Ukraine (englisch) https://www.ohchr.org/sites/default/files/documents/countries/ua/2022-06-29/2022-06-UkraineArmedAttack-EN.pdf

Seit Beginn des Krieges bittet die ukrainische Regierung um westliche Waffenlieferungen. Und es gab diese Waffenlieferungen – aus einigen anderen Ländern. Deutschland aber war dagegen lange Zeit sehr zurückhaltend, liefert inzwischen aber ältere Gepard-Flugabwehrpanzer oder moderne Mars-Raketenwerfer. In der heutigen Folge geht es um die deutsche Kehrtwende bei Waffenlieferungen und ein geplantes Rüstungsexportkontrollgesetz. Dazu geht es um größere Probleme, die ukrainische Soldaten offenbar mit den bisher gelieferten deutschen Hightech-Waffensystemen haben. Und der Blick geht auf die Frage, ob sich im fernen Osten zwischen China und Taiwan ein vergleichbarer Konflikt anbahnen könnte… „Bundesregierung muss transparenter über Rüstungsexporte informieren“ - Interview mit Max Mutschler vom Bonn International Centre for Conflict Studies https://www.ndr.de/nachrichten/info/Mutschler-Bundesregierung-muss-transparenter-ueber-Ruestungsexporte-informieren,audio1169306.html Erarbeitung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes, (Mitteilung Wirtschaftsministerium) https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/Gesetzesvorhaben/erarbeitung-eines-rustungsexportkontrollgesetzes.html    Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern   https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/P-R/politische-grundsaetze-fuer-den-export-von-kriegswaffen-und-sonstigen-ruestungsguetern.html     Grundsätze der Bundesregierung für die Ausfuhrgenehmigungspolitik bei der Lieferung von Waffen https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/G/grundsaetze-der-bundesregierung-fuer-die-ausfuhrgenehmigungspolitik-bei-der-lieferung-von-kleinen-und-leichten-waffen.html    Neuer Rekordwert bei Rüstungsexporten https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/ruestungsexporte-deutschland-rekord-ruestungsexportgesetz-101.html    Rüstungsexportgenehmigungen im 1. Halbjahr 2022 Mitteilung Wirtschaftsministerium https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/07/20220701-rustungsexportgenehmigungen-im-1-halbjahr.html    Kleine Anfrage der Linksfraktion: Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung 2021  https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000217.pdf   Podcast Empfehlung: Propagandaschlacht um Mariupol - Doku über eine Stadt im Krieg (BR) https://www.ardaudiothek.de/episode/das-ard-radiofeature/propagandaschlacht-um-mariupol-doku-ueber-eine-stadt-im-krieg/ard/10696337/

Noch ist vieles unklar über die jüngste Attacke in Oleniwka. Fest steht aber, dass mehr als 50 Menschen bei dem Angriff auf das Gefangenenlager getötet worden sind. Außerdem geht es heute um Söldner, etwa die der russischen "Wagner"-Gruppe, die nach britischen Informationen mehr und mehr Aufgaben regulärer russischer Truppen übernehmen. Außerdem geht es noch einmal vor dem Hintergrund eines möglichen Rückeroberungsversuchs um die Frage, ob die von Russland annektierte Krim völkerrechtlich zu Russland gehört. Über all das spricht der langjährige ARD-Korrespondent Carsten Schmiester mit Bernd Musch-Borowska, der als ehemaliger Auslandskorrespondent unter anderem fünf Jahre lang aus und über Polen berichtet hat und auch die Ukraine gut kennt. Bernd Musch-Borowska vertritt aktuell den NDR Militärexperten Andreas Flocken. Der Podcast erscheint jeweils Dienstag und Donnerstag mit einem Update. Liveblog: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-dienstag-153.html Podcast Empfehlung: Krieg in Europa https://www.ardaudiothek.de/sendung/krieg-in-europa-das-update-zur-lage-in-der-ukraine/10315227/