Thema des Tages Folgen

Seit Wochen spitzt sich das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine zu. Der russische Präsident Wladimir Putin ließ rund 90.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren. Angeblich für eine Übung, doch viele befürchten eine direkt bevorstehende Invasion. Doch wie wahrscheinlich ist diese? Was erhofft sich Putin davon? Das erklärt Russland-Korrespondent André Ballin. Er analysiert zudem das Verhalten der USA und Europas und erklärt, wieso die Energiepolitik der EU in dem Konflikt langfristig für Entspannung sorgen könnte.

Zehntausende Menschen ziehen durch die Wiener Innenstadt, viele tragen keine Maske, bei noch weniger von ihnen bedeckt sie auch die Nase. Diese Bilder gab es am vergangenen Wochenende erneut in Wien, in kleinerer Form waren sie auch in den Bundesländern zu sehen. Auch wenn die Mehrheit der Demonstrierenden friedlich war: Einige wenige bewarfen Journalistinnen und Journalisten mit Eisbrocken und Schneebällen. Auf manchen Plakaten waren außerdem antisemitische Codes und Verschwörungstheorien zu lesen. Immer öfter kam zuletzt die Frage auf: Wieso dürfen diese Demonstrationen noch stattfinden? Das beantwortet Innenpolitikredakteurin Gabriele Scherndl. Sie erklärt außerdem, wie der Verfassungsschutz mit der Bedrohung durch Corona-Leugnende umgeht und worauf die Politik im Umgang mit ihnen setzt.

Seit einigen Tagen liegt der Gesetzesentwurf zur Corona-Impfpflicht vor. Damit wollen die Regierungsparteien ÖVP und Grüne die Pandemie in den Griff bekommen, auch SPÖ und Neos unterstützen diesen Ansatz. Aber greift das Gesetz in dieser Form auch? Wie die Impfpflicht laut derzeitigem Entwurf aussehen würde, erklärt Innenpolitikredakteurin Gabriele Scherndl. Welche Strafen Ungeimpften drohen und wieso Gefängnisstrafen explizit ausgeschlossen werden, erklärt Rechtsredakteur Jakob Pflügl.