Thema des Tages Folgen

Mit viel Verzögerung hat die Regierung das Gesetzespaket "Hass im Netz" vorgestellt. Es bringt zum Beispiel schärfere Regeln für Plattformen wie Facebook und Youtube. Was diese Regeln genau bedeuten, warum es so lange gebraucht hat und wieso manche deshalb um die Meinungsfreiheit fürchten, erklärt Markus Sulzbacher vom STANDARD.

Das "Corona-Quartett", wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) mittlerweile genannt werden, ist am Mittwoch nach dem Ministerrat vor die Presse getreten. Neue Maßnahmen haben sie keine verkündet, sondern lediglich an die Bevölkerung appelliert. Wie dieser Appell geklungen hat und warum die Regierung laufend zur Bevölkerung spricht, ohne etwas Neues zu verraten, erklärt Katharina Mittelstaedt vom STANDARD.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich am Dienstag in einer Rede an die Österreicherinnen und Österreicher gewandt. Der Grund: Mit September beginnt für den Gesundheitsminister der Herbst – und damit eine besonders kritische Zeit in Sachen Corona. Weshalb sich Anschober dennoch optimistisch gezeigt hat und wieso er zu konkreten Maßnahmen nichts verraten hat, erklärt Katharina Mittelstaedt vom STANDARD.