Themen des Tages Folgen

Die Reform enthält einerseits Ausgabenbremsen und andererseits höhere Zuzahlungen unter anderem für Medikamente. Bundestag und Bundesrat haben dem Gesetz zugestimmt.

Der VW-Aufsichtsrat ist in Wolfsburg zusammengekommen, um über einen weiteren Stellenabbau für den Autobauer zu beraten. Konzernchef Blume hat angekündigt, dass der Sparkurs deutlich verschärft werden soll. Medienberichten zufolge könnten dadurch bis zu 100.000 Arbeitsplätze weltweit wegfallen - doppelt so viele wie bisher geplant. Auch die Schließung von vier VW-Werken in Deutschland ist im Gespräch, unter ihnen die Werke in Hannover und Emden. An vielen VW-Standorten gab es heute Proteste gegen die Sparpläne. Die IG Metall kündigte an, den Druck weiter zu erhöhen, sollte der Vorstand an seinen Vorhaben festhalten.

Nato-Generalsekretär Rutte sieht das Gipfeltreffen in Ankara trotz der verbalen Attacken von Donald Trump als Erfolg. Das Bündnis sei geschlossen und stärker als je zuvor, so der Niederländer. Als Beleg wertete Rutte, dass die NATO-Partner in ihrer Gipfelerklärung das Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung nach Artikel 5 des Bündnisvertrags nochmal bekräftigt haben. US-Präsident Trump hatte die NATO in Ankara scharf kritisiert und mehreren Partnerländern vorgeworfen, sich kaum einzubringen. Im Fall von Spanien kündigte er an, die US-Handelsbeziehungen zu dem südeuropäischen Land zu beenden.Am Rande des Nato-Gipfels hat US-Präsident Trump weitere Angriffe auf den Iran angekündigt. Das US-Militär werde das Land in der kommenden Nacht hart treffen, sagte Trump. Bereits am Vormittag hatte der US-Präsident die vereinbarte Feuerpause für beendet erklärt und angekündigt, nicht länger mit dem Iran zu verhandeln.