Es wirkte wie ein kleines Wunder, als am vergangenen Sonntag nicht AfD-Kandidat Jörg Prophet als Sieger aus der Bürgermeister-Stichwahl im thüringischen Nordhausen hervorging. Stattdessen erhielt sein parteiloser Konkurrent und Amtsinhaber Kai Buchmann die Mehrheit der Stimmen. Noch im ersten Wahlgang hatte der AfD-Kandidat mit knapp 20 Prozentpunkten vorn gelegen - in der Stichwahl aber gewann Buchmann.
Die Kommentator*innen waren sich einig: Das war kein Sieg des Kandidaten oder der Parteien. Das war ein Sieg der Zivilgesellschaft. Die hatte sich in einem Bündnis zusammengeschlossen, hatte Aufrufe, Veranstaltungen und Konzerte organisiert - und das im wesentlichen ohne sichtbare Beteiligung der anderen Parteien.
In dieser Folge schauen wir genauer hin: Wer ist eigentlich gemeint, wenn wir von "Zivilgesellschaft" sprechen? Taugt das Nordhäuser Bündnis als Vorbild für andere Gemeinden, nicht nur in Ostdeutschland, wo die AfD stark ist? Was lässt sich wirklich von Nordhausen lernen - und was nicht?
Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Inlandsressortleiterin Tanja Tricarico, mit Gareth Joswig, der im Parlamentsbüro für die AfD-Berichterstattung zuständig ist, und mit Michael Bartsch, ehemaliger taz-Korrespondent in Dresden für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Politik
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Folge vom 29.09.2023Ein Vorbild gegen die AfD?
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Folge vom 21.09.2023Die dramatischen Bilder von LampedusaIn dieser Woche gingen dramatische Bilder um die Welt: Menschenmassen sitzen in den Straßen der Mittelmeerinseln Lampedusa. Am Hafen suchen hunderte Geflüchtete Schutz vor der Sonne. Es sind vor allem Männer, Frauen und Kinder aus Afrika, die hier auf ihre Weiterreise nach Europa warten. Das kleine Lampedusa rief den Notstand aus. Knapp 10.000 Geflüchtete kamen innerhalb weniger Tage auf der italienischen Insel an. Das dortige Lager ist für 400 Menschen ausgelegt, es ist längst überfüllt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versprach schnelle Hilfe, die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beschloss härter Maßnahmen gegen die Migration. Damit ist das Migrationsthema zurück in Europa. Rechten und rechtsextreme Politiker übertrumpfen sich gegenseitig mit populistischen Forderungen und verschieben damit auch den Diskurs der Demokraten. Der Bundespräsident fordert mehr Kontrollen an den Außengrenzen, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert Obergrenzen für die Aufnahme Geflüchteter. Und die Ampel-Regierung diskutiert eine Asylrechtsverschärfung. Wohin steuert die Migrationspolitik in Europa? Welche sinnvollen und menschenwürdigen Alternativen gibt es? Und wie schafft man es, die Hysterie aus der Debatte zu nehmen? Darüber diskutiert Sabine am Orde im „Bundestalk“ mit Cem Güler und Dinah Riese aus dem taz-Parlamentsbüro und mit dem Reporter Christian Jakob.
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Folge vom 14.09.2023Das G20-Treffen in DelhiAm zurückliegenden Wochenende trafen sich die Staats- und Regierungschefs der G20 in Delhi. Auf eine Verurteilung des russischen Angriffskrieges, wie noch vor einem Jahr beim G20-Treffen in Bali, konnte sich die Versammlung der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer nicht einigen. Auch beim Klimaschutz blieb die Abschlusserklärung hinter den Hoffnungen zurück. Aber: Die Afrikanische Union wurde neu in die Gruppe aufgenommen. Das ganze Treffen stand unter dem Zeichen einer Stärkung des Globalen Südens in der Weltpolitik. Was bedeuten die Ergebnisse von Delhi für die internationale Ordnung, für die nächste Klimakonferenz im Dezember in Dubai, für den Krieg in der Ukraine? Welche Rolle hat Gastgeber Indien gespielt, das mehr Führung für sich beansprucht? Und wo steht inmitten von alldem eigentlich die deutsche Bundesregierung? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit zwei Kolleginnen, die in Delhi dabei waren: Anna Lehmann, Leiterin des taz-Parlamentsbüros und Indien-Korrespondentin Natalie Mayroth. Außerdem ist Umweltredakteurin Susanne Schwarz dabei.
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Folge vom 07.09.2023Der Fall Aiwanger und seine FolgenDer Fall regt auf. Hubert Aiwanger (Freie Wähler), der Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Bayerns, war wegen eines Holocaust-verhöhnenden Flugblattes, das Ende der 80er Jahre in seiner Schultasche gefunden wurde, unter Druck geraten. Wenige Wochen vor der Bayernwahl stand Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor der Frage, ob er jemanden im Amt halten will, der mit so etwas in Verbindung gebracht wird und dem kaum ein Wort der ehrlichen Entschuldigung über die Lippen kam, der sich stattdessen andauernd selbst als Opfer eine "Schmutzkampagne" darstellte. Formell hat Söder die Angelegenheit am letzten Wochenende für beendet erklärt und entschieden, an Aiwanger und damit an der Koalition mit den "Freien Wählern" festzuhalten. Aber ganz offensichtlich hat dieser Fall gesellschafts- und erinnerungspolitisch etwas verändert – oder vielleicht auch nur sichtbar gemacht, was an Veränderung längst da ist. Beschreibt der Fall Aiwanger, dessen Selbststilisierung als Opfer und das Ignorieren gewichtiger jüdischer Stimmen zum Falle eine Wende - oder gar das Ende - deutscher Erinnerungskultur? Rutscht die Forderung nach einem "Ende des deutschen Schuldkults", wie sie bislang nur die AfD klar formulierte, in die Mitte der Gesellschaft? Was für Gegenstrategien kann es geben, und von wem eigentlich? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz2-Redakteurin Erica Zingher, taz-Reporter Christian Jakob und Eberhard Seidel, der früher einmal taz-Redakteur war, nach wie vor für die taz schreibt und seit 2002 Geschäftsführer von Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage ist.