Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz Folgen

Es ist zuletzt viel gestritten worden in der Ampel-Regierung. Nun soll Ruhe einkehren. So zumindest kann man das Auftreten von SPD Kanzler Olaf Scholz, seinem Grünen Vize Robert Habeck und FDP-Finanzminister Christian Lindner deuten. Nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg präsentierten die drei demonstrativ gut gelaunt ihre Beschlüsse zum Wirtschaftswachstum, Bürokratieabbau und Digitalisierung. Dabei war der bittere Kompromiss zur Kindergrundsicherung da gerade einmal zwei Tage alt. Anfang der Woche hatte sich die Regierung geeinigt, dass es ein bisschen mehr Geld geben soll als bisher geplant. Für die grüne Familienministerin Lisa Paus war dieser Kompromiss eine krachende Niederlage, laut Expertenmeinung bräuchte es viel mehr Geld für den Kampf gegen Kinderarmut. Was heißt die gestutzte Kindergrundsicherung für arme Familien? Ist jetzt Schluss mit "Sozialklimbim", wie der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler die Kindergrundsicherung nannte? Was sind die nächsten absehbaren Konflikte? Und welches Programm ist überhaupt möglich, mit dieser FDP? Wedelt in dieser Koalition tatsächlich der Schwanz mit dem Hund, wie es Publizist Albrecht von Lucke in der Wochentaz schrieb? Darüber diskutiert taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Jasmin Kalarickal, die im Parlamentsbüro die FDP beobachtet, mit Genderredakteurin Nicole Opitz und mit Stefan Reinecke, der sich im Parlamentsbüro mit SPD und Linken beschäftigt.

Es mag auf den ersten Blick nach nicht viel klingen: Um 0,3 Prozent schrumpft die deutsche Wirtschaft voraussichtlich in diesem Jahr. Das hat der Internationalen Währungsfonds (IWF) prognostiziert. Doch wenn man bedenkt, dass erst Corona, dann die Energiekrise die deutsche Wirtschaft hart getroffen haben, dann sind 0,3 Prozent eben doch viel. Ist das nur eine kleine Delle oder schon Vorbote einer echten Krise? Die Ampel-Koalition war angetreten mit dem Ziel, die deutsche Wirtschaft klimaneutral umzubauen. Dieser Plan stockt – wegen der diversen Krisen, aber auch, weil das Vorhaben ein so großes ist. Keine leichte Gemengelage. Der neue „Bundestalk“ versucht dennoch, einen Ausweg zu skizzieren. Wie kommt die deutsche Wirtschaft wieder in Schwung? Wie funktioniert Klimaschutz so, dass er nicht vor allem die Armen schröpft? Diese Fragen diskutiert Stefan Reinecke mit einem externen Gast. Achim Truger ist Professor für Sozioökonomie an der Universität Duisburg-Essen und einer der fünf Wirtschaftsweisen. Außerdem diskutieren mit: die taz-Wirtschaftsredakteurinnen Ulrike Herrmann und Anja Krüger.

Vor zwei Jahren erreichten uns furchtbare Bilder vom Flughafen in Kabul. Menschen kletterten auf Tragflächen und hängten sich an Flugzeuge, um rauszukommen aus Afghanistan. Die Taliban hatten gesiegt. Seitdem hat sich die Lage im Land besonders für Mädchen und Frauen dramatisch verschlechtert, aber nicht für sie. Die wirtschaftliche Situation ist schlecht, ein großer Teil der Bevölkerung ist von humanitärer Hilfe abhängig. Im Bundestag versuchen verschiedene Gremien aufzuarbeiten, welche Lehren man aus dem Debakel in Afghanistan für die Außen- und Sicherheitspolitik ziehen sollte. Und noch immer warten viele so genannte Ortskräfte im Land darauf, dass die Bundesregierung ihr Versprechen einlöst und sie nach Deutschland holt. Über all das sprechen in der neuen Folge des Bundestalks Afghanistan-Kenner und taz-Autor Thomas Ruttig, Sven Hansen aus der Auslandredaktion und Cem Güler, der für die taz den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Afghanistan beobachtet. Moderation: Sabine am Orde .