Die Justizreporter*innen Folgen

Diesel-Klagen bringen Gerichte nach wie vor an Belastungsgrenzen. Eine Situation, die sich nach neusten Erkenntnissen der ARD-Rechtsredaktion und von SWRdata auch in Zukunft wiederholen kann. Hundertausende Menschen haben sich gefragt, ob sie ihr Auto zu teuer gekauft haben, was mit dem Wertverlust des Fahrzeugs ist und wie man sich wehren kann. Diese Woche hat der SWR die Ergebnisse einer nicht repräsentativen systematischen Umfrage zu den Dieselklagen veröffentlicht. Fabian Töpel spricht mit Claudia Kornmeier über die Ergebnisse der von ihr initierten Umfrage. Außerdem gibt Professor Michael Heese seine Einschätzungen zu Massenverfahren auch mit Blick auf deren Handhabung in den USA. Die Umfrage: https://www.swr.de/swraktuell/diesel-klagen-ueberlastung-der-justiz-jederzeit-moeglich-100.html

Im März hatte der Europäische Gerichtshof in einem aufsehenerregenden Urteil entschieden, dass Eigentümer von Diesel-Pkw mit sogenannten Thermofenstern leichter Schadensersatz von den Herstellern fordern können. Das Urteil sorgte hierzulande auch deshalb für großen Wirbel, weil der Bundesgerichtshof bisher Schadensersatzansprüche verneint hatte. Nun hat der sogenannte „Dieselsenat“ des BGH über die Frage verhandelt, wie das EuGH-Urteil in Deutschland umzusetzen ist. Eine Entscheidung hat er für den 26. Juni angekündigt. Unsere Justizreporter Max Bauer und Klaus Hempel haben die fünfstündige Verhandlung aufmerksam verfolgt und sind der Meinung, dass sich ziemlich deutlich abgezeichnet hat, in welche Richtung die Entscheidung gehen wird. Weiteres Thema: Vorm Landgericht München II hat der im Dieselskandal ebenfalls verwickelte Ex-Audi-Chef Rubert Stadler ein Geständnis angekündigt, im Zuge eines Deals mit Gericht und Staatsanwaltschaft. Im Gegenzug kann er mit einer Bewährungsstrafe rechnen. Was steckt hinter diesem Deal? Ist es gerecht, wenn Stadler auf Bewährung freikommt? Darüber reden wir mit unserem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam.

Jedes Wochenende wird in den Stadien in ganz Deutschland heiß diskutiert, ob wieder Recht oder Unrecht gesprochen wurde.  Oft wird danach auch an den Sportgerichten in Deutschland weiterdiskutiert. Wie funktionieren eigentlich Sportgerichte und warum gibt es sie überhaupt? Kann man einem Spieler wegen Dopings verbieten seinen Beruf auszuüben? Kann es rechtens sein einem Verein, wie zuletzt dem 1.FC Köln, zu verbieten neue Spieler zu kaufen? Und warum gibt es eigentlich eine Altersobergrenze bei Schiedsrichtern? Es gibt also viel zu diskutieren für die Justizreporter Fabian Töpel und Christoph Heuser, die mit Rechtsanwalt Horst Kletke sprechen. Er vertritt seit Jahrzehnten immer wieder Spieler und Vereine an den Sportgerichten und erzählt von seinen Erfahrungen.