Lagebesprechung Folgen

Täuschung, Betrug, Verrat und Klüngel sind wesentliche Konstanten des US-amerikanischen Politbetriebs. Das Wahlsystem und das Prozedere der Stimmabgabe ist notorisch dysfunktional und ähnelt eher den Verhältnissen in einer „Dritte Welt“-Bananenrepublik. „Modern“ und „fortschrittlich“ sieht anders aus. Doch die politische „Elite“ profitiert von diesen Zuständen und nutzt die Schlupflöcher im maroden System, um sich bei den Wahlen durch Manipulation einen Vorteil zu verschaffen. Das ist nicht erst seit der jüngsten US-Wahl so, sondern hat in den Vereinigten Staaten lange Tradition. Außerdem bietet sich auf diese Weise für etliche staatliche und nichtstaatliche Institutionen, deren Zeithorizonte, in denen Sie denken, über die vier Jahre der Legislaturperiode des Präsidenten hinausgeht, allerlei Opportunitäten, um Wahlergebnisse in ihre gewünschte Richtung zu lenken. Die USA und ihr System der „liberalen Demokratie“ gründen zeitlebens auf Betrug - der Historiker und Publizist Nils Wegner schlüsselt dies im Gespräch kenntnisreich auf.

In den USA fand letzte Woche die Präsidentschaftswahl statt. Es hieß Donald Trump als Amtsinhaber auf Seiten der Republikaner gegen Joe Biden als Herausforderer auf Seiten der Demokraten. Wieder einmal stand der Sieger für die deutschen Medien bereits vor der Wahl schon fest, derweil die Sympathien klar zugeordnet waren: Biden konnte es nur und musste es auch werden. Wie im Vorfeld angenommen geriet die Abstimmung turbulent. Ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen; es stehen Vorwürfe der Wahlfälschung seitens des Trump-Teams im Raum; eingereichte Klagen und Neuauszählungen lassen die politische Situation in der Schwebe hängen – die Stimmung ist aufgeheizt. Um das Geschehen in Übersee aus einer etwas anderen Perspektive zu greifen, wie es die Mainstream-Medien für gewöhnlich tun, haben wir mit dem AfD-Abgeordneten im Europaparlament und stellv. Vorsitzenden der AfD Sachsen, Dr. Maximilian Krah, gesprochen. Krah konnte die USA während seines Studiums hautnah miterleben und gibt daher tiefere Einblicke in die Verhältnisse vor Ort.

Nun ist das eingetreten, was Gesundheitsminister Jens Spahn noch vor ein paar Monaten fast kategorisch ausschloss: das Inkrafttreten eines zweiten Lockdowns. Anders als noch beim ersten Lockdown mehren sich die Stimmen auch in Teilen des Establishments, die diese Maßnahme für überzogen und die Evidenz für eine geringere Gefährlichkeit des Virus (als ursprünglich angenommen) für stichhaltig erachten. Rund sieben Monate sind seit dem ersten Lockdown vergangen, die einem genügend Zeit gaben, dem Virus mit anderen Strategien zu begegnen als einem mittelalterlichen Herunterfahren des kompletten Lebens. Die Forschung stand in der Pflicht, mehr über das Virus herauszufinden und die große Unbekannte in ein einschätzbare Größe zu verwandeln. Doch was wissen wir nun wirklich mehr über SARS-CoV-2 und stellt dieses Wissen die politischen Maßnahmen in Frage? Wir sind dem auf den Grund gegangen.