Lagebesprechung Folgen

Anlässlich der Corona-Pandemie überlegt man sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebene, die Briefwahl als einziges Instrument zur Stimmabgabe bei den Wahlen zu etablieren. In Sachsen-Anhalt hat die Kenia-Koalition bestehend aus CDU, SPD und Grünen nun Nägel mit Köpfen gemacht und eine Gesetzesänderung im Kommunal- und Landeswahlgesetz verabschiedet, welche die Briefwahl bei einem „Ereignis höherer Gewalt“ zur ausschließlichen Methode der Stimmabgabe macht. Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts steht diesen Änderungen extrem skeptisch gegenüber. Nachdem der von der Fraktion in den Landtag eingebrachte Änderungsantrag zur Aufhebung dieser Gesetzesänderungen abgeschmettert wurde, griff man nun zum judikativen Mittel des Normenkontrollverfahrens und klagt vor dem Landesverfassungsgericht in Dessau-Roßlau gegen die Etablierung der hundertprozentigen Briefwahl. Wir von der Lagebesprechung hatten die Gelegenheit exklusiv mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, über das Verfahren zu sprechen.

Die Bundestagswahl im Herbst wirft ihre Schatten voraus. Parteilisten müssen besetzt werden. Das gilt natürlich auch für die AfD und so folgt ein Aufstellungsparteitag dem nächsten. Dieses Wochenende ist es in Sachsen soweit. Dank ihres hervorragenden Abschneidens in Umfragen im Freistaat hat die Partei gute Chancen, 10 bis 12 Abgeordnete über die Liste nach Berlin schicken zu können. Kein Wunder, dass der Parteitag am Wochenende daher zum entscheidenden Termin der sächsischen AfDler avanciert. Indes „stellt“ die JA Sachsen einen eigenen Kandidaten: Thomas Ladzinski aus Dresden. Der 30-jährige IT-Projektmanager steht bei uns Rede und Antwort. Er macht deutlich, warum er der richtige Kandidat für den Bundestag ist.

Begonnen hat für Marie-Thérèse Kaiser alles in der Jungen Union. Doch unter dem Eindruck der offenen Grenzen von 2015 vollzog sie nach bereits länger andauerndem Fremdeln den endgültigen Bruch mit der CDU. Es folgte der Eintritt in der AfD und von dort ging es über einen Gastauftritt in der Sendung „Laut Gedacht“ zum eigenen Format: „Wir klären das!“ ist seit Anfang 2021 fester Bestandteil der von Ein Prozent unterstützten Medien. Leider ließen auch die Antifa-Angriffe nicht lange auf sich warten. Wir haben mit Marie-Thérèse Kaiser über ihren Weg zur AfD, ihre Medienarbeit und wie sie mit den Attacken der Antifa umgeht gesprochen.