Lagebesprechung Folgen

In den USA fand letzte Woche die Präsidentschaftswahl statt. Es hieß Donald Trump als Amtsinhaber auf Seiten der Republikaner gegen Joe Biden als Herausforderer auf Seiten der Demokraten. Wieder einmal stand der Sieger für die deutschen Medien bereits vor der Wahl schon fest, derweil die Sympathien klar zugeordnet waren: Biden konnte es nur und musste es auch werden. Wie im Vorfeld angenommen geriet die Abstimmung turbulent. Ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen; es stehen Vorwürfe der Wahlfälschung seitens des Trump-Teams im Raum; eingereichte Klagen und Neuauszählungen lassen die politische Situation in der Schwebe hängen – die Stimmung ist aufgeheizt. Um das Geschehen in Übersee aus einer etwas anderen Perspektive zu greifen, wie es die Mainstream-Medien für gewöhnlich tun, haben wir mit dem AfD-Abgeordneten im Europaparlament und stellv. Vorsitzenden der AfD Sachsen, Dr. Maximilian Krah, gesprochen. Krah konnte die USA während seines Studiums hautnah miterleben und gibt daher tiefere Einblicke in die Verhältnisse vor Ort.

Nun ist das eingetreten, was Gesundheitsminister Jens Spahn noch vor ein paar Monaten fast kategorisch ausschloss: das Inkrafttreten eines zweiten Lockdowns. Anders als noch beim ersten Lockdown mehren sich die Stimmen auch in Teilen des Establishments, die diese Maßnahme für überzogen und die Evidenz für eine geringere Gefährlichkeit des Virus (als ursprünglich angenommen) für stichhaltig erachten. Rund sieben Monate sind seit dem ersten Lockdown vergangen, die einem genügend Zeit gaben, dem Virus mit anderen Strategien zu begegnen als einem mittelalterlichen Herunterfahren des kompletten Lebens. Die Forschung stand in der Pflicht, mehr über das Virus herauszufinden und die große Unbekannte in ein einschätzbare Größe zu verwandeln. Doch was wissen wir nun wirklich mehr über SARS-CoV-2 und stellt dieses Wissen die politischen Maßnahmen in Frage? Wir sind dem auf den Grund gegangen.

Mitten im Corona-Jahr 2020 entflammt der bisher vor sich hinschwelende Richtungsstreit in der AfD. Einer, der die vielen in der Partei existierenden Konfliktlinien in seiner Person vereint bzw. den Konflikten entlang der inhaltlichen Differenzen zum Opfer fiel und von einer knappen Mehrheit des Bundesvorstands aus der AfD ausgeschlossen wurde, ist der ehemalige AfD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag Andreas Kalbitz. Sei es das Verhältnis zwischen AfD und Verfassungsschutz; die Frage, ob aus der AfD eine soziale Volkspartei oder doch eine wirtschaftsfreundliche Klientelpartei werden soll, oder die Frage, ob die junge Partei sich weiterhin als grundsätzliche Opposition oder doch lieber als ein fünftes Rad am Wagen im bundesdeutschen Parteienspektrum einordnet; all diese Grundsatzdiskussionen kanalisieren sich in der „Causa Kalbitz“. Daher haben wir direkt mit ihm gesprochen, über seinen Auschluss aus der AfD, welche juristischen Mittel er dagegen einlegt und ganz generell über die Frage „Quo vadis, AfD?“, wohin des Weges?