Die AfD will das Selbstbestimmungsgesetz abschaffen. Über einen Antrag wurde am 11.9.2025 im Deutschen Bundestag debattiert.
Zusammenfassung (KI-basiert):
Debatte über den Antrag der AfD, das Selbstbestimmungsgesetz abzuschaffen. Dieses Gesetz ermöglicht es trans Personen, ihren rechtlichen Geschlechtseintrag und Namen zu ändern.
Die wichtigsten Positionen:
AfD:Die AfD fordert die Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes und rückt damit weiter nach rechts. Sie kritisierte die CDU/CSU dafür, im Wahlkampf zunächst ebenfalls für eine Abschaffung plädiert, sich später aber davon distanziert zu haben. Eine AfD-Abgeordnete bediente sich in der Debatte polemischer Bilder und sprach von „nackten Männern in Frauen-Duschen“, um Stimmung gegen das Gesetz zu machen.
CDU/CSU:Die Union steht unter Druck und verweist nun auf die vorgesehene Evaluierung (Koalitionsvertrag) des Gesetzes. Dies sei, so die Fraktion, der verantwortungsvollste Kurs für eine Partei der Mitte. Gleichzeitig zeigt sich, dass es innerhalb der CDU/CSU über das Gesetz deutliche Spannungen gibt.
SPD:Die SPD verteidigte das Selbstbestimmungsgesetz entschieden und versprach, trans* Menschen vor Diskriminierung zu schützen.
Bündnis 90/Die Grünen:Die Grünen betonten, dass das Gesetz den Alltag vieler Menschen konkret erleichtert und zu mehr Akzeptanz beiträgt.
Ergebnis der Debatte:Der AfD-Antrag gilt schon wegen seiner schwachen Formulierung als chancenlos. Die Diskussion zwang jedoch die CDU/CSU, ihre Haltung klarzustellen.Der Antrag der AfD wurde schließlich in die Ausschüsse überwiesen.
Folgen von PINK CHANNEL
297 Folgen
-
Folge vom 13.09.2025Debatte um Selbstbestimmungsgesetz
-
Folge vom 13.09.2025Pink Channel Nachrichten 13.09.2025Mit Wolfgang Krömer
-
Folge vom 13.09.2025Jahrestagung der BISS in KölnDie Bundesinteressenvertretung schwuler Senioren (BISS) hat bei der Jahrestagung (12.9.2025) in Köln ein Lotsenprojekt vorgestellt. Klaus-Dieter Begemann war dabei. Foto (KDB): Der neue Vorstand: Wolfgang Schwarz-Heim, Bernd Kraft, Andreas Kringe, Peter Struck. Zusammenfassung (KI-basiert): Außer der Wahl zum Vorstand wurde eine neue bundesweite Position geschaffen, die von Markus Johannes übernommen wird. Er bringt Erfahrung in der Vernetzung innerhalb der schwulen Community mit. Ziel dieser neuen Funktion ist die Entwicklung eines Mentoring-Konzepts für ältere schwule Männer, die sich im Gesundheits- und Sozialsystem zurechtfinden müssen. Das Konzept umfasst die Ausbildung von Mentoren, einen digitalen Informationsaustausch sowie eine Telefon-Hotline. Geplant ist eine Testphase, anschließend eine Evaluation. Die BISS, die in diesem Jahr ihr 10-jähriges Bestehen feierte, arbeitet unter anderem mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen zusammen. Für das kommende Jahr steht der Organisation ein Budget von über einer halben Million Euro zur Verfügung. Die Jubiläumsfeier fand im Museum für Angewandte Kunst in Köln statt. Klaus-Dieter Begemann (re.)
-
Folge vom 13.09.2025Musiktipp: Robert ForsterStefan hat ausgesucht: Robert Forster „Foolish I Know“.