Die Justizreporter*innen Folgen

Das Thema Impfen hat, wie kaum ein anderes Thema, in den letzten Jahren polarisiert. Bereits im März 2020 wurden gegen die Masern-Impfpflicht an Kitas Verfassungsbeschwerden erhoben. Nun hat Karlsruhe im Hauptsacheverfahren entschieden, dass die Impfpflicht für Kitas rechtens ist. Wie haben die Richter*innen die Entscheidung begründet? Was kann man von der Entscheidung auf eine mögliche Corona-Impfpflicht ableiten? Darüber sprechen die Justizreporter*innen Gigi Deppe und Fabian Töpel unter anderem mit Prof. Augsberg von der Universität Gießen.

Gegen große Firmen vor Gericht zu ziehen ist für viele Verbraucher*innen zu zeitaufwendig und zu risikoreich. Da kann es attraktiv sein, mögliche Ansprüche von einem Rechtsdienstleister durchsetzen zu lassen - gegen Erfolgshonorar, dafür ohne Kostenrisiko. Im Dieselskandal hat ein Rechtsdienstleister in "Sammelklagen" mögliche Ansprüche von teilweise über zehntausend Verbraucherinnen und Verbraucher gebündelt vor Gericht gebracht. Doch ist dieses Geschäftsmodell überhaupt zulässig? Was der Bundesgerichtshof jetzt dazu entschieden hat und welche Auswirkungen das für Verbraucher*innen und die Gerichte hat, darüber sprechen die Justizreporter*innen Claudia Kornmeier und Fabian Töpel mit Ronny Jahn vom Bundesverband der Verbraucherzentralen.

Mehrere Monate wurden Seenotrettungsschiffe wie die Sea Watch 3 oder Sea Watch 4 von den italienischen Behörden kontrolliert und festgesetzt. Ob diese Maßnahmen rechtmäßig waren musste der EUGH diese Woche entscheiden. Wie ist der Umgang der Behörden mit den Seenotrettern? Und wie ist die Situation auf den Schiffen? Darüber sprechen die Justizreporter*innen Fabian Töpel und Claudia Kornmeier mit der Journalistin Nadia Kailouli, die 2019 mehrere Wochen auf der Sea Watch 3 verbracht und eine Dokumentation darüber gedreht hat. Die Dokumentation von Nadia Kailouli: https://www.youtube.com/watch?v=mRvzVpTCuVY