#Stimmlagen - Das Infomagazin der Freien Radios Folgen

#Stimmlagen, das gemeinsame Infomagazin der Freien Radios in Österreich, wurde dieses Mal von Radio FRO in Linz gestaltet. Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie Der Internationale gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) wird seit 2005 jedes Jahr am 17. Mai begangen, um gegen die Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität zu kämpfen. Anlässlich dazu haben verschiedenen oberösterreichische Initiativen zu einer Kundgebung am 19. Mai in Wels geladen. Die Stadt Wels verhält sich zwiespältig in Bezug auf queere Themen. Auf der einen Seite engagieren sich aktive Menschen aus der Zivilgesellschaft für mehr Vielfalt. Politische Mehrheiten findet das Bekenntnis zur Vielfalt auf der anderen Seite jedoch nicht. Vor rund einem Jahr haben etwa die FPÖ und MfG im Gemeinderat einen Antrag auf Regenbogenbänke und einen Regenbogenzebrastreifen abgelehnt. Mittlerweile steht dennoch im Welser Tiergarten eine Regenbogenbank und ein bunter Zebrastreifen ziert die Einfahrt zum Stadtplatz. Beides initiiert von den zuständigen Stadträten der Grünen und der SPÖ. Die Kundgebung am 19. Mai war eine gemeinsame Veranstaltung von SJ, AKS, Grüne, Grüne Andersrum OÖ, HOSI Linz, VSSTÖ und SoHo OÖ. Im Beitrag sind Eindrücke aus den Redebeiträgen und kurze Interviews zu hören. Es sprechen: Gloria Umlauf, Gemeinderätin der SPÖ Wels und Vorsitzende der Jungen Generation Wels, Richard Steinmetz – Vereinssprecher der HOSI Linz, Alessandro Schatzmann – Gemeinderat und Sprecher der Welser Grünen. Im Interview: Renate Heitz, Landtagsabgeordnete SPÖ OÖ. Ein Hinweis: der Linzpride findet dieses Jahr am Samstag, 24. Juni statt. Infos auf der Webseite der HOSI Linz hosilinz.at Ein Beitrag von Marina Wetzlmaier.   Antimuslimischer Rassismus 2022 Am 22. Mai ist in Wien von der Dokustelle Islamfeindlichkeit und antimuslimscher Rassismus deren Report für das Jahr 2022 vorgestellt worden. Dunia Khalil von der Dokustelle gibt einen Überblick über die Vorfälle, die 2022 gemeldet worden sind. Wichtig ist ihr anzumerken, dass diese Zahl nicht repräsentativ ist, da nicht alle Vorfälle an die Dokustelle gemeldet werden. Die Dokustelle möchte auch ihre Arbeit mit Betroffenen in den Fokus rücken. Diese würden von ihnen unterstützt, auch in rechtlichen Belangen. 2022 wurden 1324 Fälle gemeldet, zum Vorjahr (1061) über 250 mehr. Die Vorfälle wurden auch nach Bundesland aufgeschlüssselt. In Wien gab es die meisten, mit 112. An zweiter Stelle ist Oberösterreich mit 49. Ümmü Selime Türe, ebenfalls Mitarbeiterin von der Dokustelle betont, dass die gemeldeten Vorfälle nur eine Übersicht über die gesellschaftlichen Probleme mit antimuslimischen Rassismus darstellen. Sie spricht auch an, dass rassistische Vorfälle sich negativ auf die Psyche von Betroffenen auswirkt. Sie präsentierte auch die ausgearbeiteten Forderungen der Dokustelle. Diese sind unter anderem: Antimuslimischen Rassismus als gesamtgesellschaftliches Problem anerkennen. Um Menschen vor Gewalt schützen zu können, braucht es eine einheitliche Arbeitsdefinition, die dann auch rechtlich verankert werden muss. Es braucht Ausbau und Förderung zivilgesellschaftlicher Beratungsstrukturen und deren finanzielle Absicherung. Antimuslimischer Rassismus muss intersektional anerkannt werden in dem in den Bereichen Wohnung, Bildung, Arbeitsmarkt auf rassistische Strukturen aufmerksam gemacht wird. Den kompletten Bericht findet man hier. Ein Beitrag von Aylin Yilmaz.   Mehr Informationen zu den #Stimmlagen, dem gemeinsamen Infomagazin der Freien Radios in Österreich gibt’s unter stimmlagen.at Sendungsmoderation: Marina Wetzlmaier

Wahlen in der Türkei Am vergangenen Sonntag fanden die nationalen Wahlen in der Türkei statt. Im Vorfeld der Wahlen wurden zehntausende Oppositionsanhänger:innen sowie zahlreiche Journalist:innen von Erdogans Regime inhaftiert. Das Wahlergebnis ist nicht nur für die Türkei und die autonomen kurdischen Gebiete wegweisend, sondern hat auch für die EU eine große Relevanz. Eine Abwahl Erdogans könnte ein Ende des türkischen Angriffskrieges gegen die Kurd:innen im Nordirak bedeuten, aber auch die türkische Abschottungspolitik gegen Migrant:innen für die EU verändern. Nach derzeitigem Stand wird es am 28. Mai eine Stichwahl zwischen Erdogans AKP und der Oppositionspartei Yesil Sol geben. Ana, Camille und Hagop sind bereits seit mehreren Wochen in der Türkei um den Wahlkampf der oppositionellen Yesil Sol und die Wahlen selbst zu begleiten. Im heutigen Beitrag hört ihr Stimmen vom Wahlsonntag und eine Einschätzung der Wahlen vom Tag danach: Wie vor Ort gegen Erdogan mobilisiert wurde, wie die Berichterstattung der türkischen Medien war und wie die Opposition ihre Wahlbeobachtung organisiert hat. Der Beitrag wurde von Tamara Ussner gestaltet.   Grundrechtsorganisation epicenter.works zur geplanten Chatkontrolle der EU Seit vergangenem Jahr verhandelt die EU ein neues Gesetz, das eine großflächige Überwachung bisher verschlüsselter Kommunikation, wie beispielsweise Chatnachrichten im verschlüsselten Messenger Signal beinhalten soll. Dieses Gesetz soll Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen. Der fehlende Datenschutz ruft bei Kritiker:innen Besorgnis hervor. Wir haben mit Hannes Stummer von epicenter.works, einem Verein für Grundrechtspolitik, darüber gesprochen. Auf der Website Stop Scanning Me findet ihr noch weitere Informationen zum Gesetzesvorschlag und was die Zivilgesellschaft dagegen tun kann Der Beitrag wurde von Tamara Ussner gestaltet.

#Stimmlagen ist das gemeinsame Infomagazin der Freien Radios in Österreich. Diese Sendung gestaltete die Redaktion von ANDI, dem alternativen Nachrichtendienst von Orange 94.0 in Wien. Themen der Sendung: Drag Queen Lesung in der Türkis Rosa Lila Villa | Kritik von SOS Balkanroute an Lager in Bosnien | Fahrradbot*innen-Kämpfe | Pressefreiheitsindex | Kurznachricht: Demonstration gegen Transfeindliches Gesetz in der Slowakei Sendungszusammenstellung: Margit Wolfsberger   Drag Queen Lesung in der Türkis Rosa Lila Villa Ein Bericht zur Demonstration und Gegendemonstration anlässlich der Lesung einer Drag Queen aus Kinderbüchern für Kindern Beitragsgestaltung: Alexa Augschöll und Emil Zeller   Kritik von SOS Balkanroute an Lager in Bosnien Nahe der bosnischen Stadt Bihać wurde das Ende 2020 abgebrannte Geflüchtetenlager Lipa wieder aufgebaut – finanziert von der EU mit einem großen österreichischen Beitrag. Weil sich darin auch eine vom International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) errichtete Hafteinheit befindet, erhebt die NGO SOS Balkanroute den Vorwurf, Lipa sei ein mit Steuergeldern errichtetes Abschiebegefängnis außerhalb der EU. Durch solche Einrichtungen wolle Europa den teils rechtswidrigen Umgang mit Geflüchteten auslagern. Am Mittwoch, den 19. April 2023 demonstrierten etwa 100 Menschen vor dem Innenministerium in Wien unter dem Motto „Haltung statt Festung“, um auf diese Vorwürfe aufmerksam zu machen. Beitragsgestaltung: Stefan Resch; Tonmaterial: Gerhard Kettler   Fahrradbot*innen-Kämpfe Ab Mai wird das Fahrradlieferservice Mjam wieder Foodora heißen, und die Bot*innen wechseln vom grünen zum pinken Liefer-Outfit. Mit dem Rebranding verspricht das Großunternehmen auch verbesserte Arbeitsbedingungen. Wir haben mit Robert Walasinski, der über die Initiative Riders Collective Fahrradbot*innen unterstützt, über die derzeitigen Herausforderungen für Radbot*innen gesprochen. Beitragsgestaltung: Sarah Bretschko   Pressefreiheitsindex Seit 30 Jahren gilt der 3. Mai als internationaler Tag der Pressefreiheit. Dabei wird jährlich sowohl auf Verletzungen der Pressefreiheit aber auch auf die generelle Bedeutung einer freien Presse für die Demokratie aufmerksam gemacht. Passend zu diesem Tag veröffentlichte der Verein Reporter ohne Grenzen Österreich den neuen Pressefreiheitsindex für 2023. Österreich liegt dieses Jahr auf Platz 29. Das ist zwar 2 Plätze höher als im Vorjahr, die Punktzahl blieb aber fast unverändert. Auch wenn Platz 29 von 180 zunächst nicht nach einem extrem schlechten Ergebnis klingt, ist eine derartig niedrige Platzierung für ein Land wie Österreich besorgniserregend. Beitragsgestaltung: Tony Siekerkotte   Kurznachricht: Demonstration gegen Transfeindliches Gesetz in der Slowakei Am 5. Mai 2023 fand eine von Amnesty International organisierte Kundgebung vor der Slowakischen Botschaft in Wien statt. Im März wurde in der Nationalversammlung ein Gesetzesentwurf in die zweite Lesung gebracht, der vorsieht, dass anhand der äußeren Geschlechtsmerkmale ein biologisches Geschlecht festgelegt wird. Vier Ziffern in der Geburtsnummer eines Säuglings sollen darüber Auskunft geben Amnesty International kritisiert, dass durch den Gesetzesentwurf Transgender, nicht-binäre und intersexuelle Menschen angegriffen werden. Sollte der Gesetzesvorschlag angenommen werden, wäre das ein deutlicher Rückschritt in der Gesetzgebung der Slowakei. Beitragsgestaltung Aram Ghadimi